Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Förderung

Verbandskläranlage Arnstadt-neue Belebung, Bild: TLUBN
Verbandskläranlage Arnstadt-neue Belebung, Bild: TLUBN
IG Kölleda-Kiebitzhöhe Startgrube Querung A38 A71, Bild: TLUBN
IG Kölleda-Kiebitzhöhe Startgrube Querung A38 A71, Bild: TLUBN
GG An der A38-Ost Heiligenstadt Hochbehälter, Bild: TLUBN
GG An der A38-Ost Heiligenstadt Hochbehälter, Bild: TLUBN
GG An der A38-Ost Heiligenstadt Regenrückhaltebecken, Bild: TLUBN
GG An der A38-Ost Heiligenstadt Regenrückhaltebecken, Bild: TLUBN
IG Gera-Cretzschwitz Abwasserkanal, Bild: TLUBN
IG Gera-Cretzschwitz Abwasserkanal, Bild: TLUBN
KA Bleicherode Vorklärung und Sandfang, Bild: TLUBN
KA Bleicherode Vorklärung und Sandfang, Bild: TLUBN

Abwasser

Zur Erreichung des guten Zustands der Gewässer auch durch den vollständigen Aufbau der abwassertechnischen Infrastruktur sind noch erhebliche Anstrengungen zu leisten. Hierfür stellt der Freistaat Thüringen den kommunalen Aufgabenträgern gezielt Fördermittel zur Verfügung.

Mit Abschluss des sogenannten Abwasserpakts zwischen Thüringer Umweltministerium und Gemeinde und Städebund wurde die Zusage verbunden, den Aufgabenträgern mehr Geld zur Verfügung zu stellen, um die Zielstellung eines Anschlussgrades von mehr als 90 % zum Jahr 2030 erreichen zu können.

Zusätzlich werden seit 2019 auch im Bereich der Wasserversorgung  wieder Fördermittel ausgereicht. Schwerpunkt ist dabei die Ablösung örtlicher Dargebote durch eine Umstellung auf Fernwasser sowie der Anschluss sogenannter Brunnendörfer an das öffentliche Netz.

Das TLUBN begleitet den Prozess dabei von der Anmeldung bis zum bautechnischen Abschluss aus fachtechnischer Sicht. Die Thüringer Aufbaubank übernimmt die finanzielle Abwicklung. 

Hinzu kommen fachtechnische Beurteilungen von Zuwendungen Dritter, wie die Förderung von Maßnahmen zur energetischen Sanierung von kommunalen Kläranlagen oder die wasser- und abwassertechnische Erschließung neuer Standorte für Gewerbe- und Industrieansiedlungen.

GG Am Rode Dingelstädt Regenrückhaltebecken, Bild: TLUBN vergrößerte Ansicht
GG Am Rode Dingelstädt Regenrückhaltebecken, Bild: TLUBN
Bild: TLUBN
Bild: TLUBN

Infrastruktur

Fachtechnische Prüfung von Infrastrukturvorhaben

Der Freistaat Thüringen fördert im Rahmen der Gemein­schafts­aufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) den Neubau und die Ertüchtigung von Infra­struk­turanlagen für Industrie- und Gewerbe­ge­bie­te. Eine Voraussetzung für die Bewilligung von Zuwendungen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt ist eine fachtechnische Prüfung der zu fördernden Anlagen.

Vom Referat 51 - Abwasser, Abwasser­abgabe werden die Abwasser-, Trinkwasser- und Löschwasser­anlagen in GRW-Vorhaben nach technischen, umwelt­recht­lichen und wirtschaftlichen Kriterien geprüft. Neben Trink­wasser­­leitungen und Abwasser­kanälen in den Gewerbe- und Industriegebieten selbst, sind auch die Erweite­rung und der Umbau von Kläranlagen, Mischwasser­behandlung­sanlagen sowie der Neubau von Trinkwasser-Hochbehältern Gegenstand der fachtechnischen Prüfung.

In der Planungsphase wird in Abstimmung mit den örtlich zuständigen Genehmigungs­behörden geprüft, ob die geplanten Anlagen den technischen Anforderungen entsprechen, ob sie genehmigungsfähig sind und ob sie wirtschaftlich dimensioniert wurden. In der Bauphase liegt der Schwerpunkt auf der Freigabe der abgerufenen Fördermittel und der Prüfung zusätzlicher Leistungen, s.g. Nachträge, auf Förderfähigkeit.

Als Fachtechnische Prüfstelle für Trink- und Abwasseranlagen trägt das Referat 51 dazu bei, dass bei der Erschließung von Industrie- und Gewerbegebieten im Freistaat die Anforderungen an den Gewässerschutz erfüllt werden.

Wassersicherstellung, Stärkung der Wasserversorgung

Finanzielle Mittel des Bundes sind für Maßnahmen der Kommunen zur Sicherstellung der Wasserversorgung im Verteidigungsfall auf Grundlage des Wassersicherstellungsgesetzes (WasSiG) im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel im Zuge der Bundesauftragsverwaltung abrufbar.

Die Mittel sind in den vergangenen Jahren überwiegend in den Bau und den Erhalt von Trinkwassernotbrunnen investiert worden. Während für die Kosten für Planungen der Wassersicherstellung sowie Wartungsmaßnahmen allein die Kommunen aufkommen, übernahm der Bund die Sachkosten für Voruntersuchungen, für Investitionen beim Brunnenneubau oder –umbau sowie für die Abwicklung von Erhaltungsmaßnahmen.

Seit 2020 werden vermehrt auch Maßnahmen zur Stärkung der Wasserversorgung gefördert. Dabei handelt es sich insbesondere um Maßnahmen zur Härtung der öffentlichen Wasserversorgung. Dies betrifft sowohl die Ausstattung mit Notstromaggregaten als auch mit zusätzlichen Redundanzen wie Hochbehältern, mobilen und festen Verbundleitungen, Pumpen etc., die den Ausfall von einzelnen Komponenten kompensieren können.

Nicht getragen werden vom Bund Maßnahmen, die zwingend zur Regelversorgung erforderlich sind, wie z. B. der Bau einer neuen Versorgungsleitung zur Erschließung eines Neubaugebietes.

In Betracht kommt auch die Beschaffung von Komponenten der mobilen Trinkwasserversorgung, wie z. B. mobilen Trinkwasserbehältern. Die Sinnhaftigkeit einer solchen Beschaffung muss von den örtlichen Behörden vor dem Hintergrund der dortigen Gegebenheiten und Transportkapazitäten (Trägerfahrzeuge) geprüft werden. Der Bund trägt unter Berücksichtigung eines eventuellen Vorteilausgleichs die Beschaffungsausgaben; eventuelle Kosten für Lagerung und Wartung müssen von den Leistungspflichtigen getragen werden.

Maßnahmen, die der Bund gemäß §§ 10 und ll WasSiG den Leistungspflichtigen ganz oder teilweise und ggf. unter Berücksichtigung eines Vorteilsausgleichs ersetzt, dürfen allerdings nicht für sich alleine zwingend für die öffentliche Wasserversorgung zur Sicherstellung der Daseinsvorsorge der Bevölkerung erforderlich sein, sondern sie müssen eine Redundanz zur vorhandenen Versorgung zur Erhöhung der Versorgungssicherheit bewirken.

Fördermittelanträge für Maßnahmen in Thüringen sind beim Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz als obere Wasserbehörde zu stellen. Die Anträge werden hinsichtlich der Förderfähigkeit bewertet und im gegebenen Fall an das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) weitergeleitet. Die Förderung durch den Bund steht im Übrigen unter dem Vorbehalt ausreichender Haushaltsmittel.

Wasserversorgung

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: