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Abwasser, Abwasserabgabe

Mischwasserrabschlag Lucka, Bild: TLUBN
Mischwasserabschlag Lucka, Bild: TLUBN
VKA Arnstadt - neue Belebung, Bild: TLUBN
VKA Arnstadt - neue Belebung, Bild: TLUBN
GG Fahner Höhe, Bild: TLUBN
GG Fahner Höhe, Bild: TLUBN
Öffentliche Abwasserbeseitigungspflichtige im Freistaat Thüringen
Öffentliche Abwasserbeseitigungspflichtige im Freistaat Thüringen

Abwasserabgabe

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer erheben die Bundesländer eine Abwasserabgabe.

Zuständig für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes des Bundes (AbwAG) und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes (ThürAbwAG) ist das TLUBN als obere Wasserbehörde.

Hier erfolgt die

  • Festsetzung der Abwasserabgabe für kommunale Einleiter (z.B. Gemeinden, Städte und Abwasserzweckverbände) und gewerblich-industrielle Einleiter,
  • Verrechnung der Abwasserabgabe mit Investitionen für Abwasserbehandlungsanlagen und Kanäle,
  • Prüfung von Anträgen auf Stundung, Erlass und Niederschlagung von Abwasserabgabe
  • Überwachung der Verpflichtungen aus den Abwasserabgabengesetzen, insbesondere die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten,

für ca. 3.300 Abwassereinleitungen im Freistaat Thüringen.

Die Abwasserabgabe dient als Lenkungsabgabe der zweckgebundenen Durchführung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte (vgl. §§ 13 AbwAG und 12 Abs. 3 ThürAbwAG).

Beispiele dafür sind:

  • der Bau von Abwasserbehandlungsanlagen,
  • der Bau von Regenrückhaltebecken und Anlagen zur Reinigung des Niederschlagswassers,
  • die Durchführung von Maßnahmen im und am Gewässer zur Beobachtung und Verbesserung der Gewässergüte, zur Gewässerunterhaltung und Gewässersanierung
  • der Bau von Pilotanlagen zur Behandlung des Abwassers sowie
  • die Qualifizierung des Betriebspersonals von Abwasserbehandlungsanlagen.

 

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