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Abwasserbeseitigung, Abwasserabgabe

Kläranlage, Bild: TLUBN
Kläranlage, Bild: TLUBN
Abwasserbeseitigung, Bild: TLUBN
Abwasserbeseitigung, Bild: TLUBN
Öffentliche Abwasserbeseitigungspflichtige im Freistaat Thüringen
Öffentliche Abwasserbeseitigungspflichtige im Freistaat Thüringen
Mischwasserrabschlag Lucka, Bild: TLUBN
Mischwasserabschlag Lucka, Bild: TLUBN
VKA Arnstadt - neue Belebung, Bild: TLUBN
VKA Arnstadt - neue Belebung, Bild: TLUBN
GG Fahner Höhe, Bild: TLUBN
GG Fahner Höhe, Bild: TLUBN

Abwasserbeseitigung

Die Abwasserbeseitigung ist in Thüringen Aufgabe der Kommunen, die sich dafür großenteils zu Abwasserzweckverbänden zusammengeschlossen haben.

Hauptziel des Aufbaus einer geordneten Abwasserbeseitigung ist der Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers bzw. die nachhaltige Sicherstellung einer gu­ten Gewässerqualität. Mithilfe der seit 1991 mit erheblichem Aufwand realisierten Abwasseranlagen konnte die Gewässergüte der klassifizierten Gewässer in Thüringen kontinuierlich verbessert werden.

Mit dem erreichten Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen von ca. 84% hat Thüringen im Vergleich zu den anderen Bundesländern jedoch immer noch einen Nachholbedarf.

Ende 2020 wurden in Thüringen 560 Kläranlagen mit einer Gesamtkapazität von ca. 3,45 Mio. Einwohnerwerten (EW) betrieben. Dabei haben 368 der Kläranlagen eine Kapazität von unter 1000 EW und nur 6 eine Kapazität von mehr als 100.000 EW.

Das Kanalnetz hatte zu diesem Zeitpunkt thüringenweit eine Länge von ca. 17.000 Kilometern.

Zukünftiger Schwerpunkt ist die weitere Erhöhung des Anschlussgrads und die kontinuierliche Reduzierung von Nährstoffeinträgen wie Ammonium und Phosphor.

Das in 2019 novellierte Thüringer Wassergesetz gibt vor, dass Abwässer aus Siedlungsgebieten mit mehr als 200 Einwohnern öffentlich entsorgt werden. In Siedlungsgebieten mit weniger als 200 Einwohnern soll die Abwasserentsorgung ebenfalls öffentlich erfolgen, wenn wasserwirtschaftliche Gründe dies erfordern.

Untermauert werden die gesetzlichen Regelungen durch den Abwasserpakt zwischen dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und dem Gemeinde- und Städtebund Thüringen. Der Abwasserpakt besagt, dass die Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung bis 2030 thüringenweit einen Anschlussgrad an öffentliche Kläranlagen von deutlich über 90 % schaffen.

Abwasserabgabe

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer erheben die Bundesländer eine Abwasserabgabe.

Zuständig für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes des Bundes (AbwAG) und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes (ThürAbwAG) ist das TLUBN als obere Wasserbehörde.

Hier erfolgt die

  • Festsetzung der Abwasserabgabe für kommunale Einleiter (z.B. Gemeinden, Städte und Abwasserzweckverbände) und gewerblich-industrielle Einleiter,
  • Verrechnung der Abwasserabgabe mit Investitionen für Abwasserbehandlungsanlagen und Kanäle,
  • Prüfung von Anträgen auf Stundung, Erlass und Niederschlagung von Abwasserabgabe
  • Überwachung der Verpflichtungen aus den Abwasserabgabengesetzen, insbesondere die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten,

für ca. 3.300 Abwassereinleitungen im Freistaat Thüringen.

Im Kalenderjahr 2021 wurden 3.133 Bescheide zur Festsetzung der Abwasserabgabe mit einem Volumen von 15.777.879,58 € erlassen. Davon wurden bisher 3.439.701,08 € verrechnet. Weiterhin erstattete das TLUBN im Kalenderjahr 2021 Abwasserabgabe in Höhe von 3.099.773,06 € für Verrechnungsmaßnahmen an die Zweckverbände und 211.307,41 € für Verrechnungsmaßnahmen an die Gemeinden zurück.

Die Abwasserabgabe dient als Lenkungsabgabe der zweckgebundenen Durchführung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte (vgl. §§ 13 AbwAG und 12 Abs. 3 ThürAbwAG).

Beispiele dafür sind:

  • der Bau von Abwasserbehandlungsanlagen,
  • der Bau von Regenrückhaltebecken und Anlagen zur Reinigung des Niederschlagswassers,
  • die Durchführung von Maßnahmen im und am Gewässer zur Beobachtung und Verbesserung der Gewässergüte, zur Gewässerunterhaltung und Gewässersanierung
  • der Bau von Pilotanlagen zur Behandlung des Abwassers sowie
  • die Qualifizierung des Betriebspersonals von Abwasserbehandlungsanlagen.

 

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