Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen stellen eine besondere Gefährdung für die Gewässer dar. Dazu zählen insbesondere Ölheizungen, Tankstellen, Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Gülle, Jauche und Festmist, Biogasanlagen, Industrieanlagen, Erdwärmesonden, usw. Der Gesetzgeber hat für solche Anlagen  im Wasserhaushaltsgesetz (§§ 62 und 63 WHG) und in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) umfassende Vorschriften für den Schutz der Gewässer vor austretenden wassergefährdenden Stoffen getroffen.

Eine Liste der wassergefährdenden Stoffe und ihre Einstufung in Wassergefährdungsklassen finden Sie auf der Rigoletto Seite des Umweltbundesamtes.

Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen müssen so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist. Anlagen zum Umschlagen wassergefährdender Stoffe sowie zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften sowie von vergleichbaren in der Landwirtschaft anfallenden Stoffen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass der bestmögliche Schutz der Gewässer vor nachteiligen Veränderungen ihrer Eigenschaften erreicht wird.

Wesentliche Elemente des vorbeugenden Gewässerschutzes bei Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind insbesondere:

  • Anzeige- und Eignungsfeststellungspflicht (§§ 40 bis 42 AwSV, Anlage 7 Nr. 6.1 AwSV)
  • Einhaltung Technischer Regeln für die Errichtung und den Betrieb solcher Anlagen   
  • Durchführung von wesentlichen Tätigkeiten an den Anlagen durch Fachbetriebe
  • Überprüfung der Anlagen durch zugelassene unabhängige Sachverständige
  • Meldepflicht von Schadensfällen
  • Nachrüstung von bestehenden Anlagen

Weitere Informationen

Nicht ortsfeste oder ortsfest benutzte Anlagen, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird, unterliegen nicht den Bestimmungen der §§ 62 und 63 WHG und der AwSV. Unbeschadet dessen dürfen nach § 32 Abs. 2 und § 48 Abs. 2 WHG Stoffe auch in diesen Fällen nur so gelagert oder abgelagert werden, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist. Ein Beispiel hierfür ist die Feldrandlagerung von Festmist oder Silage für einen Zeitraum von nicht mehr als einem halben Jahr.

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