Abwasserabgabe

Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer im Sinne von § 3 Nummer 1 bis 3 des Wasserhaushaltsgesetzes ist eine Abgabe zu entrichten (Abwasserabgabe). Die Abwasserabgabe ist eine Lenkungsabgabe, deren Aufkommen zweckgebunden ist, um Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte durchzuführen.

Zuständig für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes ist das TLUBN als obere Wasserbehörde.

Hier erfolgt die

  • Festsetzung der Abwasserabgabe für kommunale und gewerblich-industrielle Einleiter,
  • Verrechnung der Abwasserabgabe mit Investitionen für Abwasserbehandlungsanlagen und Kanäle,
  • Prüfung von Anträgen auf Stundung, Erlass und Niederschlagung von Abwasserabgabe

für ca. 3.300 Abwassereinleitungen im Freistaat Thüringen.

Im Jahr 2019 wurden 3447 Bescheide zur Festsetzung der Abwasserabgabe im Volumen von ca. 28,8 Millionen Euro erlassen.

Weiterhin wurden im Jahr 2019 Investitionen von ca. 11,8Millionen Euro mit Abwasserabgabe verrechnet.

Weiterführende Links

 

Abwasserabgabe - amtliche Formulare für den Vollzug

(siehe dort auf dieser Seite unter Abwasserentsorgung → Anlagen → Abwasserabgabe amtliche Formulare)

 

 

 

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