Digitale Neubekanntmachung von Karten der nach DDR-Wasserrecht festgesetzten Wasserschutzgebiete

Die Darstellung der nach DDR-Wasserrecht festgesetzten Wasserschutzgebiete wurde bei der Festsetzung auf analogem Kartenmaterial vorgenommen. Diese nun mehrere Jahrzehnte alten Karten erfüllen nicht mehr die aktuellen Bedürfnisse des wasserrechtlichen Vollzuges und der Überwachung der Wasserschutzgebiete. Das analoge Kartenmaterial kann daher gemäß § 66 Abs. 2 ThürWG in einem vereinfachten Verfahren durch digitale Karten ersetzt werden (sogenannte Digitale Neubekanntmachung).

Damit wird der wasserrechtliche Vollzug im Wasserschutzgebiet, die Überwachung der geltenden Regelungen sowie die Bemessung von begründeten Ausgleichszahlungen wesentlich verbessert. Im Übrigen verbessert die Digitale Neubekanntmachung auch für jeden einzelnen Bürger die Nachvollziehbarkeit der möglichen Lage seines Grundstückes in einem Wasserschutzgebiet.

Die Rechtsverordnungen zur Digitalen Neubekanntmachung werden im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht und somit für jedermann rechtswirksam. Die ursprünglich durch den jeweiligen Festsetzungsbeschluss getroffenen Verbote, Beschränkungen sowie Duldungs- oder Handlungspflichten werden durch die Rechtsverordnung zur Digitalen Neubekanntmachung nicht berührt und gelten damit unverändert fort.

Die Rechtsverordnungen sowie die aktualisierten Karten liegen bei der oberen Wasserbehörde und bei den örtlich zuständigen unteren Wasserbehörden der jeweiligen Landkreise bzw. kreisfreien Städte während der Dienststunden für jedermann kostenlos zur Einsicht bereit.

Übersichtskarte zu einer Rechtsverordnung für eine Digitale Neubekanntmachung
Übersichtskarte zu einer Rechtsverordnung für eine Digitale Neubekanntmachung

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