Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Verordnung über die Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualität von Kraftstoffen (10.BImSchV)

Im Bereich der Automobil- sowie der Kraft- und Brennstofftechnologie gibt es einen kontinuierlichen technischen Fortschritt. Dieser erfordert neben dem Bestreben nach optimalem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt auch regelmäßige Überprüfungen der Kraft- und Brennstoffspezifi-kationen und deren Auswirkungen auf die Schadstoffemissionen. Die Verbesserung der Kraftstoffqualität ist ein wichtiger Baustein, um die ehrgeizigen EU-Luftqualitätsziele zu erreichen.

In der Bundesrepublik Deutschland sind die grundsätzlichen Anforderungen hinsichtlich Vertrieb, Verkauf, Auszeichnung und Beschaffenheit aller auf dem Markt befindlichen Kraftstoffe in der "Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen - 10. BImSchV" festgelegt. Die seit 2019 gültige neue Fassung der 10. BImSchV dient der Umsetzung der europäischen Kraftstoffqualitätsrichtlinie 98/70/EG, der europäischen Schwefelrichtlinie (EU) 2016/802 sowie der Richtlinie 2014/94/EU über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (sofern Verbraucherinformationen auch für Elektromobilität und Kraftstoffqualität betroffen sind). Sie regelt für den geschäftlichen Verkehr der Abgabe von Kraftstoffen an den Verbraucher Inhalt und Form der Auszeichnung der Kraftstoffe und die an den Kraftfahrzeughersteller oder -einführer gerichtete Anforderungen an die Bekanntmachung der empfohlenen Kraftstoffqualitäten.

Hier sind mit klaren Vorgaben zur Kraftstoffqualität auf der Grundlage von DIN- bzw. DIN EN-Normen Anforderungen an die Herstellung, das Inverkehrbringen, das Einführen und die Beschaffenheit von Kraft- und Brennstoffen gestellt. Die Sicherung dieser Ansprüche erfordert regelmäßige Überprüfungen der Kraft- und Brennstoffspezifikationen und deren Auswirkungen auf die Schadstoffemissionen. Dazu ist die Anzahl der von den Mitgliedstaaten zu überprüfenden Kraftstoffproben in der DIN EN 14274 (Ermittlung der Qualität von Ottokraftstoff und Dieselkraftstoff) festgelegt. Die zuständigen Behörden überwachen die maßgeblichen Anforderungen der Qualität von Kraft- und Brennstoffen anhand der Prüfverfahren, die in den technischen DIN - bzw. DIN EN-Normen der 10. BImSchV vorgegeben sind.

Im Freistaat Thüringen ist das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) für die Überwachung der Kraftstoffqualität gemäß § 18 Abs. 1 der 10. BImSchV zuständig. Dazu werden jährlich ca. 40 Kraftstoffproben aus den Zapfsäulen von Tankstellen und 4 Heizöl-Proben aus Tanklagern des Freistaates Thüringen und von s. g. Heizölkleinverteilern untersucht. Durch die ganzjährige Überprüfung werden die Qualitäten sowohl der Sommer- (1. Mai - 30. September) als auch der Winterware (16. November – 15. März) erfasst.

Der Probenumfang orientiert sich an der Mindestanzahl der zu nehmenden Stichproben, die in der jeweils gültigen „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (AVV) angegeben ist.

Die Überwachungen sind gemäß § 52 Abs. 3 und 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für den Kraftstoffeigentümer/Tankstellenbetreiber kostenpflichtig.

Werden bei der Kontrolle Qualitätsabweichungen festgestellt, muss der Verkauf dieser Ware sofort eingestellt werden. Verstöße können mit Bußgeldern geahndet werden. Bei Verdacht auf Vorliegen eines Betrugsdeliktes wird die zuständige Staatsanwaltschaft unterrichtet.

Die für die Überwachung zuständigen Behörden der Länder berichten dem Umweltbundesamt bis spätestens 30. April eines jeden Jahres über das Ergebnis der vorgenommenen Untersuchungen zur Überprüfung der geltenden Qualitätsnormen für Kraft- und Brennstoffe aus dem Vorjahr. Die Berichte finden Sie auf der Seite der Europäischen Kommission.

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: