Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Marktüberwachung nach Abfallrecht

Abfallrechtliche Produktüberwachung

Gemäß der am 16. Juni 2021 in Kraft getretenen europäischen Marktüberwachungsverordnung (EU) 2019/1020 und deren nationale Umsetzung durch das Marktüberwachungsgesetz (MüG) organisieren die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission das System der Markt- und Produktüberwachung. Leitgedanken sind sowohl ein freier Marktzugang für Produkte innerhalb der EU als auch der Ausschluss von Gefährdungen für Gesundheit, Umwelt und Sicherheit, die von diesen Produkten ausgehen.

Die Marktüberwachung von Produkten nach den harmonisierten abfallrechtlichen Vorschriften der EU betrifft die Überwachung von Fahrzeugen, Elektro- und Elektronikgeräten, Batterien und Akkumulatoren sowie Verpackungen und Verpackungsabfällen. Gegenstand der Überprüfungen ist die Einhaltung der Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Produkten, wie zum Beispiel Stoffverbote, Grenzwerte und Kennzeichnungspflichten.

Der Bereich der abfallrechtlichen Marktüberwachung zielt auf die Einhaltung der Stoffverbote bzw. -beschränkungen und sonstigen Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Produkten ab. Hierzu zählen beispielsweise Kennzeichnungspflichten auf den Produkten.

Die Überwachung erfolgt durch stichprobenartige Kontrollen. Diese Kontrollen betreffen Produkte aus den Bereichen Fahrzeugteile, Elektro- & Elektronikgeräte, Batterien & Akkumulatoren sowie Verpackungen.

Die Regelungen der Produktgruppen finden sich in den folgenden europäischen Gesetzen bzw. Verordnungen wieder:

  • 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge (Altfahrzeug-Richtlinie)
  • 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS II)
  • 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE)
  • 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (Batterierichtlinie)
  • 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. September 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Verpackungsrichtlinie)

Diese Gesetze bzw. Verordnungen wurden auf Grund europäischer Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt:

  • Fahrzeuge: Altfahrzeugverordnung (AltfahrzeugV)
  • Batterien: Batteriegesetz (BattG)
  • Elektro- und Elektronikgeräte: Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) und Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV)
  • Verpackungen: Verpackungsgesetz (VerpackG)

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz ist die zuständige Behörde für die Marktüberwachung beziehungsweise den Vollzug gemäß dem Thüringer Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (ThürAGKrWG)

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: