Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Marktüberwachung nach 28. BImSchV

Verbrennungsmotoren in Maschinen und Geräten tragen einen erheblichen Anteil zur Luftverschmutzung bei. Immissionen durch Abgase von Verbrennungsmotoren spielen nicht zuletzt vor dem Hintergrund globaler Klimaveränderungen aber auch Lärm- und Feinstaubemissionen eine herausragende Rolle beim Betrieb einer Vielzahl von Maschinen.

Um diese zu reduzieren, wurde von der EU die Verordnung (EU) 2016/1628 vom 14. September 2016 über die Anforderungen in Bezug auf Emissionsgrenzwerte für gasförmige Schadstoffe und luftverunreinigende Partikel und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte erlassen. Diese wurde in Deutschland mit der 28. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (28. BImSchV) in nationales Recht umgesetzt.

Diese Verordnung reguliert analog zu den Vorschriften für PKW und LKW die Abgasgrenzwerte, die Genehmigungspraxis sowie Kennzeichnungsvorschriften. Diese Regelungen gelten für alle Wirtschaftsakteure wie Motorhersteller, Gerätehersteller, Importeure oder Händler. Die Marktüberwachung spielt hierbei eine regulierende sowie prüfende Rolle.

Betroffen ist hier die Überprüfung mobiler, nicht für den Straßenverkehr vorgesehener, eingebauter Motoren. Hierzu zählen kleine handgehaltene Geräte wie z.B. Kettensägen oder Rasenmäher, aber auch großen Maschinen wie z.B. Gabelstapler, Teleskopstapler, aber auch Lokomotiven oder bestimmte Arten von Schiffen.

Insbesondere werden die Hersteller verpflichtet, ihre Aggregate so zu konstruieren, dass die vorgegebenen Grenzwerte eingehalten, die Motoren genehmigt und mit den entsprechenden Kennzeichnungen versehen werden.

Die Genehmigung geht immer mit einer Typgenehmigungsnummer, bspw.

                                                                                   „e9*2016/1628*2017/656SYA1/P*1020*00“

einher. Die Typgenehmigungsnummer beginnt grundsätzlich mit einem „e“ und ist ein fester Bestandteil der Kennzeichnungspflicht am Motor.

In Deutschland ist das Kraftfahrt-Bundesamt zuständige Genehmigungsbehörde für Motoren. Im Freistaat Thüringen fungiert das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) gemäß Thüringer Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung (ThürImZVO) als zuständige Marktüberwachungsbehörde.

Zu den Aufgaben des TLUBN gehören unter anderem die stichprobenartige Kontrolle und Überwachung der in Thüringen auf dem Markt bereitgestellten kraftstoffbetriebenen Geräte und Maschinen. Das umfasst auch die Einleitung von Maßnahmen zur Herstellung des rechtskonformen Zustandes.

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: