Luftreinhalteplanung

Rechtliche Grundlagen für die Luftreinhalteplanung sind § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV). Mit der 39. BImSchV und §§ 44 bis 47 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) wurden die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa, der Richtlinie 2004/107/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft sowie der Richtlinie 2001/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2001 über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe in deutsches Recht umgesetzt.

Wenn die in der 39. BImSchV aufgeführten Immissionsgrenzwerte überschritten werden, muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden. In Thüringen obliegt die Luftreinhalteplanung dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz. Die Behörde ermittelt und beurteilt auch die Luftqualität.

In der 39. BImSchV sind folgende Immissionswerte enthalten:

Luftschadstoff

Formel

Immissions-wert-kategorie

Immissionswert

Mittelungs-

zeitraum

zulässige Anzahl von Überschreitungen

Schutzziel

Schwefeldioxid

SO2

Immissions-grenzwert

350 µg/m³

Stunde

24 im Kalenderjahr

menschliche Gesundheit

Immissions-grenzwert

125 µg/m³

Tag

3 im Kalenderjahr

menschliche Gesundheit

Alarm-schwelle

500 µg/m³

Stunde, gemessen an 3 aufeinander-folgenden Stunden und gemittelt

 

 

kritischer Wert

20 µg/m³

Kalenderjahr sowie Winterhalbjahr

 

Vegetation

Stickstoffdioxid

NO2

Immissions-grenzwert

200 µg/m³

Stunde

18 im Kalenderjahr

menschliche Gesundheit

Immissions-grenzwert

40 µg/m³

Kalenderjahr

 

menschliche Gesundheit

Alarm-schwelle

400 µg/m³

Stunde, gemessen an 3 aufeinander-folgenden Stunden und gemittelt

 

 

kritischer Wert

30 µg/m³

Kalenderjahr

 

Vegetation

Partikel PM10

 

Immissions-grenzwert

50 µg/m³

Tag

35 im Kalenderjahr

menschliche Gesundheit

Immissions-grenzwert

40 µg/m³

Kalenderjahr

 

menschliche Gesundheit

Partikel PM2,5

 

Zielwert

25 µg/m³

Kalenderjahr

 

menschliche Gesundheit

Immissions-grenzwert

25 µg/m³

Kalenderjahr

 

menschliche Gesundheit

Blei

Pb

Immissions-grenzwert

0,5 µg/m³

Kalenderjahr

 

menschliche Gesundheit

Benzol

C6H6

Immissions-grenzwert

5 µg/m³

Kalenderjahr

 

menschliche Gesundheit

Kohlenmonoxid

CO

Immissions-grenzwert

10 mg/m³

höchster Achtstundenmittelwert während eines Tages

 

menschliche Gesundheit

Ozon

O3

Zielwert

120 µg/m³

höchster Achtstundenmittelwert während eines Tages

25 im Kalenderjahr

menschliche Gesundheit

Zielwert

18000 µg/m³ x h

AOT40 von Mai bis Juli

 

Vegetation

langfristiges Ziel

120 µg/m³

höchster Achtstunden-mittelwert während eines Tages

 

menschliche Gesundheit

langfristiges Ziel

6000 µg/m³ x h

AOT40 von Mai bis Juli

 

Vegetation

Informations-schwelle

180 µg/m³

Stunde

 

 

Alarm-schwelle

240 µg/m³

Stunde

 

 

Arsen

As

Zielwert

6 ng/m³

Kalenderjahr,

Gesamtgehalt in der PM10-Fraktion

 

menschliche Gesundheit und Umwelt insgesamt

Kadmium

Cd

Zielwert

5 ng/m³

Nickel

Ni

Zielwert

20 ng/m³

Benzo[a]pyren

 

Zielwert

1 ng/m³

 

Die Messergebnisse aus dem Immissionsmessnetz des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz werden ständig veröffentlicht.

Luftreinhaltepläne sind ein wichtiges Instrument, um die Luftqualitätsziele zu erreichen. Bei der Aufstellung eines Luftreinhalteplanes werden die lufthygienische Situation analysiert und konkrete Maßnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte geplant.

Der Inhalt von Luftreinhalteplänen soll gemäß § 27 der 39. BImSchV folgendes umfassen:

  1. Ort der Überschreitung
  2. Allgemeine Informationen (Gebietsbeschreibung)
  3. Zuständige Behörden für Ausarbeitung und Durchführung des Planes
  4. Art und Beurteilung der (Luft-)Verschmutzung
  5. Ursprung der Verschmutzung (Emissionsquellen und Arten und Mengen der Emissionen)
  6. Analyse der Lage (Überschreitungsursachen und mögliche Gegenmaßnahmen)
  7. Angaben zu bereits durchgeführten Maßnahmen und deren Wirkungen vor Inkrafttreten der Richtlinie 2008/50/EG (11.06.2008)
  8. Angaben zu Maßnahmen oder Vorhaben nach Inkrafttreten der Richtlinie 2008/50/EG (11.06.2008)
  9. Angaben zu geplanten oder langfristig angestrebten Maßnahmen oder Vorhaben
  10. Ergänzende Informationen

Der Immissionsgrenzwert für Partikel PM10 (Überschreitung des Tagesmittelwertes von 50 µg/m3 an mehr als 35 Tagen im Kalenderjahr) wurde zuletzt in den Städten Erfurt  (2011), Weimar (2011) und Mühlhausen (2014) überschritten.

Der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid (Jahresmittelwert von 40 µg/m3) wurde zuletzt in den Städten Erfurt (2012), Gera (2013), Jena (2011), Mühlhausen (2015), Suhl (2012) und Weimar (2014) überschritten.

Für diese Städte wurden Luftreinhaltepläne aufgestellt. In den Jahren 2016 bis 2018 wurden keine Immissionsgrenzwertüberschreitungen in Thüringen festgestellt.

Eine Überschreitung des Immissionsgrenzwertes  für Schwefeldioxid wurde letztmalig im Jahr 1993 und für Benzol im Jahr 1999 ermittelt.

Der Kraftfahrzeugverkehr ist in Thüringen die bedeutendste Quelle für Luftschadstoffe, insbesondere für Stickoxide (NO2 und NOx) und  Staub (PM10, PM2,5).  Auch für hohe Ozonwerte, die in den Sommermonaten auftreten können, ist vor allem der Kraftfahrzeugverkehr  ursächlich. Sonnenlicht und das Vorhandensein von sogenannten Vorläuferstoffen sind an den komplexen photochemischen Prozessen bei  Ozonbildung und -abbau in der bodennahen Atmosphäre beteiligt. Ozonvorläuferstoffe  sind Stickoxide, für die der Verkehr die bedeutendste Quelle ist, und flüchtige organische Verbindungen (VOC - Volatile Organic Compounds). Diese stammen aus natürlichen Quellen, aber vor allem aus Kraftstoffen und Lösungsmitteln.

Die Maßnahmen in Thüringer Luftreinhalteplänen betreffen insbesondere den Kraftfahrzeugverkehr, wie solche zur Lenkung, Beschränkung und Verflüssigung des Kraftfahrzeugverkehrs, zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs, des Rad- und Fußgängerverkehrs, den Bau- von Ortsumgehungen u. a.. Ein Beispiel ist die Ausweisung der Umweltzone im Stadtzentrum von Erfurt.

Bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen wird die Öffentlichkeit beteiligt. Die in Luftreinhalteplänen festgelegten Maßnahmen werden durch Anordnung oder sonstige Entscheidungen der zuständigen Träger der öffentlichen Verwaltung durchgesetzt.

Diese Seite teilen:

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: