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Genehmigung von Anlagen

Der Betrieb bestimmter Anlagen, wie industriellen Produktionsbetrieben, kann schädliche Auswirkungen auf die Umwelt haben. Der Gesetzgeber hat daher für die Genehmigung besonders relevanter Anlagen ein Verfahren festgelegt, wodurch die Schutzgüter nach § 1 Abs. 1 BImSchG vor schädlichen Umwelteinwirkungen geschützt werden sollen und auch bereits dem Entstehen solcher Umwelteinwirkungen vorgebeugt werden soll.

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren werden die Anträge unter diesen Vorsätzen durch die Bündelung vieler verschiedener Fachkompetenzen umfassend geprüft.

Je nach Vorhaben und Ausmaß der zu erwartenden Umweltauswirkungen sind unterschiedliche Zulassungsverfahren notwendig.

    • Genehmigung zur Errichtung und dem Betrieb einer neuen Anlage nach § 4 BImSchG
    • Anzeige einer Änderung nach § 15 BImSchG, deren Auswirkungen auf die o. g. Schutzgüter offensichtlich gering sind
    • Genehmigung einer wesentlichen Änderung nach § 16 Abs. 1 BImSchG

An Genehmigungsanträgen mit erheblichen Auswirkungen wird auch die Öffentlichkeit beteiligt, so dass letztlich alle Belange der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden können.

 

Für die Anzeige oder Beantragung von Vorhaben lässt der Gesetzgeber die Vorgabe zu verwendender Formulare zu. In Thüringen ist seit dem 1. Juli 2022 für die Erstellung der Formulare und weiteren Unterlagen die Software ELiA zu verwenden. Soweit die Erstellung von Unterlagen bereits anhand der veralteten Formblätter erfolgt ist, werden diese noch bis zum 31. Dezember 2022 akzeptiert.

  • ELiA ist eine elektronische Lösung, um die Genehmigung für die Errichtung oder Änderung sowie den Betrieb von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zu beantragen. Mit dem Programm können Antragsteller die sehr umfangreichen Antragsunterlagen elektronisch auf einer strukturierten Oberfläche erstellen und werden durch Hilfen, Voreinstellungen, Schlüsseltabellen und Plausibilitätsprüfungen unterstützt.

    Das Programm ELiA kann kostenfrei heruntergeladen und genutzt werden. Besondere technische Voraussetzungen für den Betrieb von ELiA sind nicht erforderlich.

    Nach der Installation aktualisiert sich das Programm selbst, sofern eine Internetverbindung besteht. Eine Nutzung ist auch offline möglich.

    Vor dem Ausfüllen des Genehmigungsantrags stimmen Sie sich bitte mit der für Sie zuständigen Genehmigungsbehörde ab.

    Der Antrag kann in elektronischer Form (Antrag als pdf-Datei und Container-Datei) oder in unterschriebener Papierform (mit einer zusätzlichen digitalen Ausfertigung) bei der zuständigen Genehmigungsbehörde eingereicht werden. Für die Bereitstellung der digitalen Unterlagen wird beim TLUBN die Thüringer Datenaustauschplattform (ThDAP) oder nach Absprache eine eigene Cloudlösung verwendet. Die Übermittlung von Unterlagen an eine Untere Immissionsschutzbehörde kann abweichend erfolgen und ist mit der jeweiligen Behörde separat abzustimmen.

Für manche Anlagen müssen Besonderheiten bei der Antragstellung beachtet werden.

Erweist sich ein Vorhaben nach diesem Verfahren als genehmigungsfähig, so ist die Genehmigung zu erteilen. Diese Entscheidungsfindung stützt sich auf das BImSchG und das dazu existierende untergesetzliche Regelwerk.

    • Verordnungen zur Durchführung des BImSchG (BImSchVen)
    • TA Luft als vorweggenommenes Sachverständigengutachten zum Stand der Technik in Bezug auf den Schutz vor und der Vorsorge gegen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen
    • TA Lärm als vorweggenommenes Sachverständigengutachten zum Stand der Technik in Bezug auf den Schutz vor und der Vorsorge gegen Umwelteinwirkungen durch Geräusche
    • Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV)
    • Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
    • VDI-Richtlinien und DIN-Vorschriften
    • Technische Regeln für Anlagensicherheit (TRAS), für Gefahrstoffe (TRGS)
    • Auslegungsfragen und Vollzugshinweise der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)
    • …

Für Anlagen, die der IE-Richtlinie unterliegen, werden Genehmigungen nach § 10 Abs. 8a BImSchG bekannt gemacht und dauerhaft hier veröffentlicht.

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