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Emissionsberichterstattung und -handel

Ausschnitt aus dem Thüringer Emissionskataster

Berichterstattung über Großfeuerungsanlagen

Emissionsberichterstattung

Bezüglich der Emissionen von Luftschadstoffen sind die Anlagenbetreiber zur Berichterstattung aufgrund der folgenden Verordnungen zur Berichterstattung verpflichtet.

Das Europäische Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister (E-PRTR - European Pollutant Release and Transfer Register) ist ein Instrument europäischer und deutscher Umweltpolitik, mit dem betriebsbezogene Informationen zu freigesetzten Luftschadstoffen sowie Schadstoffverbringungen durch Abwässer und Abfälle erfasst und im Internet veröffentlicht werden.

Gemäß § 25 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen der 13. BImSchV haben die Betreiber solcher Anlagen im jährlichen Turnus die Emissionen an Schwefeloxiden (SOx), Stickstoffoxiden (NOx) und Gesamtstaub sowie den Energieeinsatz für Ihre Anlagen zu berichten.

Der Berichtspflicht nach 17. BImSchV unterliegen Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW und mehr. Gemäß § 22 der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV haben die Anlagenbetreiber im jährlichen Turnus die Emissionen an Schwefeloxiden (SOx), Stickstoffoxiden (NOx) und Gesamtstaub sowie den Energieeinsatz für Ihre Anlagen zu berichten.

Gemäß § 27 BImSchG sind in Verbindung mit der Emissionserklärungsverordnung 11. BImSchV Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagen nach 4. BImSchV verpflichtet, die von diesen Anlagen ausgehenden Luftemissionen zu erklären.

Für diese Berichterstattungen verwenden die Anlagenbetreiber das Internetportal BUBE-Online (Betriebliche Umweltdatenberichterstattung). D.h. auf diesem Wege werden die Berichte der zuständigen Immissionsschutzbehörde vorgelegt, von dieser an das TLUBN weitergeleitet und nach abschließender Prüfung letztendlich an das Umweltbundesamt (UBA) übergeben. Im Falle der PRTR-Berichterstattung werden die Berichte vom UBA weiter an die EU übermittelt. Für den Freistaat Thüringen wird die administrative Betreuung der Nutzer von BUBE-Online durch das TLUBN übernommen.

Im Thüringer Emissionskataster sind neben den sog. Emissionen aus gewerblichen und industriellen Anlagen die Emissionen aus Verkehr, Landwirtschaft und sonstigen Quellen dargestellt.

  • Europäisches Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregister (E-PRTR - European Pollutant Release and Transfer Register

    Das Europäische Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregister (E-PRTR - European Pollutant Release and Transfer Register) ist ein Instrument europäischer und deutscher Umweltpolitik, mit dem betriebsbezogene Informationen zu freigesetzten Schadstoffen und erzeugten Abfällen erfasst und im Internet veröffentlicht werden.

    Grundlage für die Einrichtung des europäischen PRTR (E-PRTR) wie auch des nationalen PRTR ist das PRTR-Protokoll, das am 21. Mai 2003 auf der 5. Ministerkonferenz "Umwelt für Europa" der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE) in Kiew verabschiedet wurde. Dieser völkerrechtliche Vertrag wurde von 38 Delegationen einschließlich der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft sowie der Europäischen Kommission unterzeichnet. Zur Umsetzung des Protokolls erließ die Europäische Gemeinschaft die Verordnung (EG) 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61EG (E-PRTR-Verordnung).

    In Deutschland wurden zur Einrichtung eines nationalen PRTR sowie zur Umsetzung der E-PRTR-Verordnung folgende Gesetze beschlossen:

    Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006

    Gesetz zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungresgister

    Berichtspflichtig nach § 3 SchadRegProtAG und  Art. 5 der E-PRTR-Verordnung sind die Betreiber von Betriebseinrichtungen, in denen

    • eine oder mehrere der in Anhang I der E-PRTR-Verordnung beschriebenen Tätigkeiten durchgeführt und die festgelegten Kapazitätsschwellenwerte überschritten werden, und
    • Freisetzungen in Luft, Wasser und Boden und/oder Verbringungen in Abwasser außerhalb des Standortes mit den in Anhang II E-PRTR-Verordnung aufgeführten Schadstoffen auftreten, für die festgelegte Schwellenwerte überschritten werden, und/oder
    • Verbringungen außerhalb des Standortes von mehr als 2 t/a gefährlicher Abfälle bzw. von mehr als 2 000 t/a nicht gefährlicher Abfälle stattfinden.

    Die Berichte sind von den betreffenden Betreibern jährlich an die zuständigen Länderbehörden weiterzuleiten und beziehen sich jeweils auf das vorangegangene Jahr. In Thüringen sind die zuständigen Behörden die Landkreise und kreisfreien Städte bzw. das Thüringer Landesbergamt oder das Thüringer Landesverwaltungsamt. Das erste Berichtsjahr war 2008. Die von den zuständigen Behörden an die Europäische Kommission weitergeleiteten Berichtsdaten werden in einer elektronischen Datenbank zusammengeführt und seit 2009 im Internet auf der PRTR-Internetseite der Europäischen Union veröffentlicht. Parallel dazu veröffentlichen die Mitgliedsstaaten Register mit den nationalen Berichtsdaten. Das deutsche Register finden Sie auf dem PRTR-Internet-Portal des Umweltbundesamtes www.thru.de, seit dem 12. Dezember 2012 der Internetauftritt des deutschen Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister PRTR (Pollutant Release and Transfer Register).

    Über die deutsche PRTR-Seite www.thru.de und die PRTR-Internetseite der Europäischen Union können Informationen über Art und Umfang der je Betriebsstätte in

    • die Umwelt freigesetzten Schadstoffe (Atmosphäre, Gewässer, Boden),
    • Abfallentsorgungsanlagen verbrachten Abfälle,
    • Abwasserbehandlungsanlagen verbrachten Schadstoffe

     abgerufen werden. Damit soll erreicht werden, dass die 

    • Öffentlichkeit regelmäßig über die von großen Industrieanlagen ausgehenden Schadstoffemissionen in die Luft, Gewässer und den Boden sowie die Verbringung von Abfällen informiert und für Umweltprobleme sensibilisiert,
    • Beteiligung der Öffentlichkeit an umweltbezogenen Entscheidungsverfahren erleichtert,
    • Industrie zur Erhöhung ihrer Umweltschutzaktivitäten angeregt und
    • Innovation industrieller Prozesse gefördert

    und dadurch ein Beitrag zur Vermeidung und Verminderung von Umweltbelastungen geleistet wird.

    Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von BUBE-Online bei der Erfassung, Abgabe und Prüfung der PRTR-Berichte und übermittelt diese an das UBA. Berichtspflichtig sind nur Betriebsstätten, deren jährliche Freisetzungen oder Verbringungen die in der  PRTR-Verordnung festgelegten Mengenschwellen überschreiten.

  • Berichterstattung über Großfeuerungsanlagen (GFA) nach 13. BImSchV

    Großfeuerungsanlagen (GFA) sind industrielle Anlagen (einschließlich Gasturbinen- und Gasmotoranlagen sowie Gasturbinen- und Gasmotoranlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen) und werden zur Energieerzeugung durch Verbrennung fossiler Energieträger mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW und höher eingesetzt (Kraftwerke oder industrielle Heizwerke).

    Während der Verbrennungsprozesse entstehen in diesen Anlagen große Mengen an luftverunreinigenden Stoffen. Gemäß § 25 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen der 13. BImSchV haben die Anlagenbetreiber im jährlichen Turnus die Emissionen an Schwefeloxiden (SOx), Stickstoffoxiden (NOx) und Gesamtstaub sowie den Energieeinsatz für Ihre Anlagen zu berichten.

    Berichtspflichtig sind die Betreiber von Feuerungsanlagen einschließlich Gasturbinenanlagen (auch zum Antrieb von Arbeitsmaschinen), welche unter Einsatz fester, flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe eine Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr erreichen.

    Nicht berichtspflichtig sind nach § 1 Abs. 2 der 13. BImSchV z.B. Betreiber von Hochöfen, Wärmebehandlungsanlagen, Koksöfen und Winderhitzer.

    Der Inhalt des Berichtes ist im § 25 der 13. BImSchV festgelegt. Neben den Angaben über die Luftschadstoffemissionen enthält er Angaben zu den Brennstoffen, zu Art und Betrieb der Anlagen.

    Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von BUBE-Online bei der Erfassung, Abgabe und Prüfung der Emissionsberichte nach 13. BImSchV und übermittelt diese an das UBA.

  • Berichterstattung über Emissionen aus mitverbrennenden GFA nach 17. BImSchV

    Der Berichtspflicht gemäß der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) unterliegen Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW und mehr.

    Während dieser Verbrennungsprozesse entstehen große Mengen an luftverunreinigenden Stoffen. Gemäß § 22 der 17. BImSchV haben die Anlagenbetreiber im jährlichen Turnus die Emissionen an Schwefeloxiden (SOx), Stickstoffoxiden (NOx) und Gesamtstaub sowie den Energieeinsatz für Ihre Anlagen zu berichten.

    Die Berichtspflicht besteht seit dem Berichtsjahr 2014 für Betreiber von Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen (auch zum Antrieb von Arbeitsmaschinen), welche unter Einsatz fester, flüssiger oder in Behältern gefasster, gasförmiger Abfälle eine Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr erreichen.

    Der Inhalt des Berichtes ist im § 22 der 17. BImSchV festgelegt und enthält Angaben zu den Brennstoffen sowie zu Art und Betrieb der Anlagen.

    Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von BUBE-Online bei der Erfassung, Abgabe und Prüfung der Emissionsberichte nach 17. BImSchV und übermittelt diese an das UBA.

  • Emissionserklärungen nach 11. BImSchV

    Gemäß § 27 BImSchG sind in Verbindung mit der Emissionserklärungsverordnung 11. BImSchV Betreiber bestimmter genehmigungsbedürftiger Anlagen nach 4. BImSchV verpflichtet, die von diesen Anlagen ausgehenden Luftemissionen zu erklären.

    Der Inhalt der Emissionserklärung ist durch § 3 und den Anhang der 11. BImSchV festgelegt. Dabei wird dem Betreiber durch die Erläuterungen zum Inhalt der Emissionserklärung im Anhang der 11. BImSchV eine ausführliche Hilfestellung geboten.

    Erklärungspflichtig sind die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen nach der 4. BImSchV. Nicht erklärungspflichtig sind Betreiber von Anlagen, die in § 1 der 11. BImSchV aufgeführt sind.

    Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von BUBE-Online bei der Erfassung, Abgabe und Prüfung der Emissionserklärungen.

  • Berichterstattung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider nach 42. BImSchV

    Die 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgetzes über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider trat am 20.08.2017 in Kraft und wird seit dem 20.07.2018 online, mit Hilfe des Self-Service-Portals KAVKA-42BV, umgesetzt.

    In diesem Portal erfolgen die Anzeigen der Anlagen nach § 15 42. BImSchV, Meldungen bei Überschreitung von Maßnahmenwerten nach §10 und die Mitteilung der Ergebnisse von Überprüfungen des ordnungsgemäßen Betriebs der Anlage nach §14 durch die Betreiber.

    Das TLUBN unterstützt die Thüringer Nutzer von KAVKA-42BV bei der Erfassung der jeweiligen Meldungen sowie bei technischen Problemen.

    Unter dem Link "42.BImSchV im TMUEN" informiert das Thütinger Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz ausführlich über den Inhalt der 42. BImSchV und erläutert wichtige Fragen.

  • Emissionskataster Thüringen

    Das Emissionskataster (E-Kat) für den Freistaat Thüringen erfasst die Luftschadstoffe aller relevanten Quellen in Thüringen seit dem Berichtsjahr 2012 und wird im vierjährlichen Turnus weitergeführt. Kombiniert wird das Emissionskataster mit der Treibhausgas-Bilanz (THG-Bilanz), die alle relevanten Quellen von Treibhausgasen in Thüringen erfasst. Fokus und Aufgabe von Emissionskatastern ist es, auf Basis festgestellter und lokalisierter Emissionen die Ursachen von Luftschadstoffen zu bewerten und Maßnahmen zur Reduzierung dieser zu erstellen. Gleiches gilt für Treibhausgas-Bilanzen.

    Die Luftschadstoff-Emissionen der einzelnen Quellgruppen werden auf der Grundlage unterschiedlicher Erhebungsmethoden analysiert, genauere Informationen dazu können im Bericht „Thüringer Emissionskataster und Treibhausgasbilanz“ nachvollzogen werden.

    Wesentliche Datenbasis für die Erfassung erklärungspflichtiger industrieller bzw. gewerblicher Anlagen sind die Emissionserklärungen der Anlagenbetreiber gemäß 11. BImSchV, 13. BImSchV, 17. BImSchV sowie Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister (PRTR).

Emissionshandel

Das TLUBN genehmigt im Rahmen seiner Zuständigkeiten den Anlagenbetreibern die Freisetzung von Treibhausgasen nach § 4 TEHG.

Zweck dieses Gesetzes ist es, für Tätigkeiten, durch die in besonderem Maße Treibhausgase emittiert werden, die Grundlagen für den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystem zu schaffen, um damit durch eine kosteneffiziente Verringerung von Treibhausgasen zum weltweiten Klimaschutz beizutragen. Das Gesetz dient auch der Verknüpfung des gemeinschaftsweiten  Emissionshandelssystems mit den projektbezogenen Mechanismen im Sinne der Artikel 6 und 12 des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über  Klimaänderungen vom 11. Dezember 1997 (BGBl. 2002 II S. 967).

Die Freisetzung von Treibhausgasen durch eine Tätigkeit im Sinne dieses Gesetzes bedarf der Genehmigung. Die Genehmigung setzt voraus, dass der Verantwortliche in der Lage ist, die durch seine Tätigkeit verursachten Emissionen zu ermitteln und darüber Bericht zu erstatten.

Bei Anlagen, die einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bedürfen (BImSchG), ist die immissionsschutzrechtliche Genehmigung die Genehmigung nach Absatz 1.

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