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Überwachungsprogramm gemäß § 17 der Störfallverordnung

Das Überwachungsprogramm gemäß § 17 Störfall-Verordnung (12. BImSchV) soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung der unter den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung fallenden Anlagen im Zuständigkeitsbereich des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) sicherstellen. Dazu gehören Anlagen, in denen gefährliche Stoffe ab einer bestimmten Menge vorhanden sind oder bei einem Störfall entstehen können. Das Überwachungsprogramm wurde aus dem Überwachungsplan des Freistaates Thüringen entwickelt. Dieser Überwachungsplan ist im Internet auf der Homepage des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz einsehbar.

Zuständigkeit und Geltungsbereich

Das TLUBN ist nach § 2 Abs. 5 der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhausgas-Emissionshandels (ThürBImSchGZVO) zuständige Überwachungsbehörde für nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, wenn ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt selbst oder über ein privatrechtliches Unternehmen überwiegend beteiligt ist und diese Anlagen der Störfall-Verordnung unterliegen. Es ist insbesondere zuständig für die Durchführung der Überwachung nach §§ 52, 52 a BImSchG und §§ 16 und 17 der Störfall-Verordnung.

 

Verzeichnis der durch das TLUBN überwachten Betriebsbereiche mit Angabe des Überwachungszyklus für die regelmäßigen Vor-Ort-Besichtigungen  (Stand: 09/2019):

lfd. Nr.

Name des Betriebsbereichs

Seveso-Pflicht

Stadt

PLZ

Adresse

Überwachungszyklus (Jahre)

1

EW Eichsfeldgas GmbH

uK

Sonnenstein

37345

Im kleinen Körbchen

5

2

Glückauf Sondershausen Entwicklungs- und Sicherungsgesellschaft mbH

oK

Sondershausen

99706

Schachtstraße 20-22

1

3

NDH Entsorgungsbetreiber-gesellschaft Zweigniederlassung der DEUSA International GmbH

oK

Sollstedt

99759

Friedeweg 153

2

4

NDH Entsorgungsbetreiber-gesellschaft Zweigniederlassung der DEUSA International GmbH

oK

Bleicherode

99752

Nordhäuser Straße 70

2

5

TEP Thüringer Energie Speichergesellschaft mbH UGS Allmenhausen

oK

Marolterode

99994

Blankenburger Weg 5

1

6

VNG Gasspeicher GmbH   UGS Kirchheilingen

oK

Marolterode

99994

Blankenburger Weg 5

1

          uK:          Betriebsbereich der unteren Klasse gemäß § 2 der Störfall-Verordnung (12. BImSchV)

          oK:          Betriebsbereich der oberen Klasse gemäß § 2 der Störfall-Verordnung (12. BImSchV)

 

Zu einem Betriebsbereich werden eine oder mehrere Anlagen, wenn die Mengenschwellen des Anhangs I der Störfall-Verordnung für die darin aufgeführten gefährlichen Stoffe  überschritten sind.

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