Genehmigungsverfahren nach BImSchG

Große betriebliche Anlagen, wie etwa Anlagen der industriellen Produktion, können schädliche Auswirkungen auf die Umwelt haben. Der Gesetzgeber hat daher für die Genehmigung solcher Anlagen ein besonderes Genehmigungsverfahren festgelegt. Dieses Verfahren soll nicht nur die Umwelt vor solchen schädlichen Umwelteinwirkungen schützen, sondern bereits dem Entstehen solcher Umwelteinwirkungen vorbeugen.

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren wird deshalb eine Vielzahl verschiedener fachlicher Kompetenzen zusammengeführt. Darüber hinaus ist in der Regel auch die Öffentlichkeit zu beteiligen, so dass letztlich alle Bürgerinnen und Bürger dem Genehmigungsverfahren besonderes Gepräge geben können. Ganz besonders gilt das für Anlagen mit hoher Umweltrelevanz, denn für diese muss zusätzlich zum Genehmigungsverfahren auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden.

Erweist sich die Anlage nach diesem Verfahren als genehmigungsfähig, so ist die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage zu erteilen.

Ist die Anlage bereits auf Grund einer früheren Genehmigung in Betrieb und soll sie geändert werden, so ist auch dafür unter Umständen eine Genehmigung erforderlich, die das TLUBN als Änderungsgenehmigung erteilt. Auch für eine Änderungsgenehmigung ist meist ein umfangreiches Prüfungsverfahren durchzuführen. Sind Änderungen vorgesehen, die letztlich nur geringe Auswirkungen auf die Umwelt haben, so sind diese Änderungen zumindest anzuzeigen. Auch solche Anzeigen werden genau geprüft, denn erst diese Prüfung gibt Auskunft darüber, ob die Änderung nicht doch ein Genehmigungsverfahren fordert.

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