Anlagenbezogener Immissionsschutz

Der anlagenbezogene Immissionsschutz soll den Menschen vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Immissionen schützen, die von Betriebsstätten und sonstigen Anlagen ausgehen. Dabei wird ein weiter und umfassender Immissionsbegriff zugrunde gelegt. Erfasst sind Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen, die auf den Menschen einwirken. Das Immissionsschutzrecht folgt damit dem Vorsorgeprinzip und setzt deutlich vor der Gefahrenschwelle ein. Zu den Pflichten der Betreiber von Anlagen gehört es, Vorsorge gegen solche schädlichen Umwelteinwirkungen zu treffen. Dabei geht es nicht nur um neue Anlagen, auch bei bereits genehmigten (Alt-)Anlagen kann die Immissionsschutzbehörde – unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips – eine nachträgliche Anordnung zur Durchsetzung immissionsschutzrechtlicher Anforderungen und Pflichten treffen.

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