Immissionsschutz

Der Immissionsschutz beschäftigt sich mit dem Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie dem Boden, des Wassers, der Atmosphäre und Kultur- und Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Dazu zählen insbesondere die Luftreinhaltung und der Schutz vor Lärm und anderen physikalischen Einwirkungen.

Für die immissionsschutzrechtliche Überwachung und Genehmigungen von Anlagen sind in Thüringen insbesondere das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, die Landkreise und die kreisfreien Städte zuständig.

Das TLUBN ist in Thüringen die obere Immissionsschutzbehörde und

• erteilt Genehmigungen und überwacht Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), soweit nicht die unteren Immissionsschutzbehörden (Landkreise und kreisfreie Städte) zuständig sind,
• überwacht die Luftqualität und erstellt Luftreinhaltepläne,
• gibt Stellen und Sachverständige nach § 29b BImSchG bekannt
• nimmt übergeordnete wissenschaftlich-fachliche Aufgaben des anlagen- und des gebietsbezogenen Immissionsschutzes wahr,
• unterstützt die unteren Immissionsschutzbehörden fachtechnisch in besonders gelagerten Einzelfällen,
• arbeitet umfangreich in Fachgremien sowie bei der Beurteilung von Richtlinien und Normen im Immissionsschutz mit.

Der größte Teil des Immissionsschutzrechtes ist im Bundes-Immissionsschutzgesetz und dessen umfangreichen untergesetzlichem Regelwerk enthalten (siehe weiterführende Links). Dieses wird durch die Beachtung vielzähliger Richtlinien, Normen  sowie Vollzugshinweisen der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Immissionsschutz  und ministeriellen Erlassen ergänzt. Die Gesamtheit dieser Regelungen dient der Bewertung der Immissionssituation, der Festlegung von Immissionsschutzmaßnahmen und damit der Vorbeugung schädlicher Umwelteinwirkungen. So wird einerseits das Schutzziel des BImSchG realisiert und anderseits die (immissionsschutzrechtlich) zulässige Art der Nutzung von Betriebsstätten, technischen Einrichtungen und Grundstücken bestimmt.