Gentechnischer Überwachungsvollzug im Freistaat Thüringen

Das am 1. 7. 1990 in Kraft getretene Gentechnikgesetz (GenTG) als Bundesgesetz dient dem Zweck, einen rechtlichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der wissenschaftlichen und technischen Möglichkeiten der Gentechnik zu schaffen sowie Mensch und Umwelt vor möglichen Gefahren gentechnischer Verfahren und Produkte zu schützen. 

Das GenTG und die darauf beruhenden Verordnungen (siehe Rechtsgrundlagen) enthalten Regelungen über die Anwendung gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in geschlossenen Systemen (gentechnische Anlagen), über die Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen in die Umwelt (Landwirtschaft) sowie das Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Produkten (Handel).

Der gentechnische Überwachungsvollzug dient im Rahmen der thüringenweiten Kontrollen der Einhaltung dieses Rechtsrahmens.    

Die Zuständigkeit des TLUBN folgt aus der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Gentechnikrechts (ThürGenTZustVO) vom 14. April 1998 (GVBl S 148), geändert mit Artikel 32 des Thüringer Verwaltungsreformgesetzes 2018 (ThürVwRG 2018).

Dabei steht unter Berücksichtigung ethischer Werte der Schutz des Lebens, der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, der Umwelt sowie von Sachgütern vor schädlichen Auswirkungen gentechnischer Verfahren und Produkte im Vordergrund (§1 GenTG). Das Gesetz schafft einen rechtlichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Gentechnik.

Es gilt nicht für die Anwendung von gentechnisch veränderten Organismen am Menschen.

Kontakt

Referat 71 - Immissionsüberwachung, Überwachung Gentechnik

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Abteilung 7
Harry-Graf-Kessler-Straße 1
99423 Weimar

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