Zulassungsverfahren

Beim Zulassungsverfahren für gentechnische Anlagen und gentechnische Arbeiten ist nach Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren zu unterscheiden. Welche Art des Verfahrens durchgeführt wird, ist davon abhängig, welcher Sicherheitsstufe die gentechnischen Arbeiten zuzuordnen sind und ob es sich um eine erstmalige oder eine weitere gentechnische Arbeit handelt.

Anzeigeverfahren

Anzuzeigen sind:

  • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
  • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit und des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 durchgeführt werden
  • die Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 

Anmeldeverfahren

Anzumelden sind:

  • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
  • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit und des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden 

Genehmigungsverfahren

Ein Antrag auf Genehmigung ist zu stellen für:

  • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
  • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4 durchgeführt werden
  • die Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4

 

Optional kann der Betreiber einer gentechnischen Anlage auch eine Genehmigung statt einer Anmeldung für gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufe 2 beantragen.  

Die Unterlagen im Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren sind in vierfacher Ausfertigung (ein Original und drei Kopien) einzureichen bei:

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Referat 63 (Strahlenschutz, Gentechnik)
Harry-Graf-Kessler Straße 1
99423 Weimar

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