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Gentechnik

Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die darauf beruhenden Verordnungen enthalten Regelungen über den Umgang mit gentechnisch veränderten Mikroorganismen in geschlossenen Systemen (z. B. Laboren), über die absichtliche Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen in die Umwelt sowie das Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Produkten.

Dabei steht unter Berücksichtigung ethischer Werte der Schutz des Lebens, der Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen, der Umwelt sowie von Sachgütern vor schädlichen Auswirkungen gentechnischer Verfahren und Produkte im Vordergrund (§1 GenTG). Das Gesetz schafft einen rechtlichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Gentechnik. Es gilt für gentechnische Anlagen, gentechnische Arbeiten, Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen und das Inverkehrbringen von Produkten, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen; es gilt nicht für die Anwendung von gentechnisch veränderten Organismen am Menschen.

Gentechnik in geschlossenen Anlagen

Eine gentechnische Anlage ist eine Einrichtung, in der gentechnische Arbeiten, also Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO), wie Bakterien, Viren, Zellkulturen, Pilzen, Pflanzen oder Tieren, in einem geschlossenen System durchgeführt werden. Sie kann einzelne Labor- und Technikräume, aber auch Produktionsanlagen, Tierhaltungsräume oder Gewächshäuser umfassen. Dabei wird der Kontakt der verwendeten Organismen mit Menschen und der Umwelt begrenzt und ein dem Gefährdungspotenzial angemessenes technisches Sicherheitsniveau gewährleistet. 

Unter gentechnischen Arbeiten im Sinne des GenTG versteht man:

  • die Erzeugung von GVO sowie deren
  • Vermehrung
  • Verwendung
  • Lagerung
  • Zerstörung
  • Entsorgung
  • innerbetrieblicher Transport
  • und deren Verwendung in anderer Weise, soweit noch keine Genehmigung für die Freisetzung oder das Inverkehrbringen zum Zweck des späteren Ausbringens in die Umwelt erteilt wurde. 

Der außerbetriebliche Transport unterliegt nicht den Regelungen des GenTG.

 

Arbeiten in gentechnischen Anlagen

Die Arbeiten in gentechnischen Anlagen sind in vier Sicherheitsstufen eingeteilt:

  1. Von Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 geht nach dem Stand der Wissenschaft kein Risiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt aus.
  2. Bei Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 ist nach dem Stand der Wissenschaft von einem geringen Risiko auszugehen.
  3. Bei Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 ist nach dem Stand der Wissenschaft von einem mäßigen Risiko auszugehen.
  4.  Zur Sicherheitsstufe 4 zählen gentechnische Arbeiten, bei denen nach dem Stand der Wissenschaft von einem hohen Risiko oder einem begründeten Verdacht eines solchen Risikos für die menschliche Gesundheit und die Umwelt auszugehen ist.

 

Gentechnische Anlagen in Thüringen

In Thüringen sind ca. 150 gentechnische Anlagen in Betrieb. Der überwiegende Teil gentechnischer Arbeiten wird in gentechnischen Anlagen der Sicherheitsstufe 1 durchgeführt; ca. 1/3 der gentechnischen Anlagen unterliegen der Sicherheitsstufe 2 und bisher nur eine gentechnische Anlage der Sicherheitsstufe 3. Gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufe 4 existieren in Thüringen im Moment nicht.

Das Hauptaugenmerk der gentechnischen Arbeiten in den Anlagen in Thüringen liegt dabei in der Forschung, neben wenigen, die vorrangig zu gewerblichen Zwecken betrieben werden.

  • Zulassungsverfahren

    Beim Zulassungsverfahren für gentechnische Anlagen und gentechnische Arbeiten ist nach Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren zu unterscheiden. Welche Art des Verfahrens durchgeführt wird, ist davon abhängig, welcher Sicherheitsstufe die gentechnischen Arbeiten zuzuordnen sind und ob es sich um eine erstmalige oder eine weitere gentechnische Arbeit handelt.

    Anzeigeverfahren

    Anzuzeigen sind:

    • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
    • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit und des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 durchgeführt werden
    • die Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten der Sicherheitsstufe 2.

     

    Anmeldeverfahren

    Anzumelden sind:

    • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
    • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit und des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden.

     

    Genehmigungsverfahren

    Ein Antrag auf Genehmigung ist zu stellen für:

    • die Errichtung und der Betrieb gentechnischer Anlagen, in denen gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4 durchgeführt werden sollen und die darin vorgesehenen erstmaligen Arbeiten
    • die wesentliche Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer gentechnischen Anlage, in der gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4 durchgeführt werden
    • die Durchführung weiterer gentechnischer Arbeiten der Sicherheitsstufe 3 oder 4.

    Optional kann der Betreiber einer gentechnischen Anlage auch eine Genehmigung statt einer Anmeldung für gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufe 2 beantragen.

     

    Die Unterlagen im Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren für gentechnische Anlagen ab der Sicherheitsstufe 2 sind in vierfacher Ausfertigung (ein Original und drei Kopien) einzureichen bei:

    Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
    Referat 63 (Strahlenschutz, Gentechnik)
    Harry-Graf-Kessler Straße 1
    99423 Weimar

    Die Unterlagen im Anzeigeverfahren für die Errichtung und zum Betrieb von gentechnischen Anlagen der Sicherheitsstufe 1 und zur erstmaligen Durchführung gentechnischer Arbeiten nach § 8 Abs. 2 Satz 1 GenTG sowie zur wesentlichen Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs nach § 8 Abs. 4 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 GenTG sind in vierfacher Ausfertigung (ein Original und drei Kopien) einzureichen bei:

    Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
    Referat 71 (Immissionsüberwachung, Überwachung Gentechnik)
    Harry-Graf-Kessler Straße 1
    99423 Weimar

     

    Formulare Anzeige, Anmeldung, Antrag auf Genehmigung

    Für die Anzeige, Anmeldung und Genehmigung gentechnischer Anlagen, weiterer gentechnischer Arbeiten und wesentlicher Änderungen der Lage, Beschaffenheit oder des Betriebs gentechnischer Anlagen werden im Freistaat Thüringen die von der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik entwickelten und zur Verfügung gestellten Formblätter verwendet.

  • Gentechnik mit Biologiebaukästen

    Durch Genome-Editing-Verfahren wie etwa CRISPR-Cas ist es einfach und preiswert möglich, das Erbgut von lebenden Organismen gezielt zu verändern. Mittlerweile können insbesondere im Internet komplette Biologiebaukästen (so genannte „Do-it-yourself“, bzw. DIY-Kits) aus dem Ausland gekauft werden, mit denen daheim und ohne zusätzliche Geräte das Erbgut von Organismen verändert werden kann.

    Abhängig vom konkreten DIY-Kit gilt jedoch das Gentechnikrecht immer dann, wenn das DIY-Kit gentechnisch veränderte Organismen (GVO) enthält oder wenn damit GVO erzeugt werden! Solche gentechnischen Arbeiten dürfen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 Gentechnikgesetz (GenTG) nur in gentechnischen Anlagen durchgeführt werden!

    Zudem kann möglicherweise eine erhebliche Gesundheitsgefahr bei der Nutzung dieser DIY-Kits bestehen. Aus diesem Grund wird ausdrücklich davor gewarnt, diese DIY-Kits zu verwenden.

    Hinzu kommt, wer DIY-Kits bestellt und außerhalb gentechnischer Anlagen entsprechend anwendet, riskiert eine Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro.

    Falls im Rahmen der Nutzung der DIY-Kits GVO freigesetzt werden, droht sogar eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

     

    Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).

    Gentechnik mit Biologiebaukästen: Einfach, aber möglicherweise strafbar

    Import von Gentechnik-Kits verboten

     

     

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