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Sachkundeprüfung nach ChemVerbotsV

Wer als Hersteller, Einführer oder Händler Stoffe oder Gemische abgibt, die nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) zu kennzeichnen sind mit

  • dem Gefahrenpiktogramm GHS06 (Totenkopf mit gekreuzten Knochen)
  • dem Gefahrenpiktogramm GHS08 (Gesundheitsgefahr)
  • dem Signalwort "Gefahr" und einem der Gefahrenhinweise H340, H350, H350i, H360, H360F, H360D, H360FD, H360Fd, H360Df, H370 oder H372
  • dem Gefahrenpiktogramm GHS03 (Flamme über einem Kreis)
  • dem Gefahrenpiktogramm GHS02 (Flamme) und einem der Gefahrenhinweise H224, H241 oder H242
  • entwickelt bei bestimmungsgemäßer Verwendung Phosphor-wasserstoff

muss die Sachkunde nach § 11 der Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) nachweisen.

Die ChemVerbotsV verbietet bzw. beschränkt das Inverkehrbringen gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse (z.B. Asbest, Dioxine, Quecksilber- und Cadmiumverbindungen, Teeröle etc.).

Den Inverkehrbringenden werden daher eine Reihe von Pflichten auferlegt, so beispielsweise behördliche Erlaubnispflichten, Anzeige-pflichten, Aufzeichnungspflichten oder Sachkundenachweise. Weiterhin wurde für eine Anzahl von Stoffen ein Selbstbedienungsverbot vorgeschrieben. Dieses umfasst z.B. den Versandhandel (auch Internethandel) sowie den Verkauf über Automaten.

Die Sachkunde nach Chemikalienverbotsverordnung ist Voraussetzung für die behördliche Erlaubnis zur Abgabe gefährlicher Stoffe und Gemische an und Bereitstellung für Dritte. Die Abgabe oder Bereitstellung gefährlicher Stoffe an Wiederverkäufer, berufsmäßige Verwender oder öffentliche Forschungs-, Untersuchungs- oder Lehranstalten ist vor Aufnahme der Tätigkeit schriftlich anzuzeigen.

Die erforderliche Sachkunde ist durch eine entsprechende Qualifizierung oder durch Teilnahme an einer Sachkundeprüfung nachzuweisen. Die Sachkunde ist durch regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen aktuell zu halten.

Die Sachkundeprüfung kann bei der oberen Chemikaliensicherheits-behörde, dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) oder bei einer nach § 11 der ChemVerbotsV anerkannten Einrichtung (§ 11 Abs. 2 ChemVerbotsV) abgelegt werden. Die Teilnahme an der Prüfung ist vorher zu beantragen.

Zuständige Behörden für die Erteilung der Erlaubnis nach § 6 bzw. der Entgegennahme der Anzeige nach § 7 der ChemVerbotsV sind die unteren Chemikaliensicherheitsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte.

Kosten (Gebühren)

  • umfassende Sachkundeprüfung:        EUR 125,00
  • eingeschränkte Sachkundeprüfung:    EUR 100,00.

Informationen zu Prüfungsablauf, Prüfungsumfang und zum aktuellen Katalog der Prüfungsfragen können auf dem öffentlichen Teil der Seite der Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) eingesehen werden.

Antragsformulare für die Teilnahme an Prüfungen und weitere Informationen werden auf Anfrage vom TLUBN bereitgestellt.

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