Allgemeine Anforderungen an Chemikalien

Aufgrund europäischer und nationaler Gesetzgebung gelten für Chemikalien spezifische Anforderungen an das Inverkehrbringen, das Verwenden und den Export. Darunter fallen

  • die Registrierung,
  • die Zulassung und Beschränkung,
  • die Informationspflicht entlang der Lieferkette
  • die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung,
  • der Im- und Export.

Registrierung

Wollen Hersteller und Importeure Stoffe als solche wie auch in Gemischen in einer Menge von mehr als 1000 kg pro Jahr in der EU herstellen oder in den Verkehr bringen, so müssen sie diese Stoffe nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung) registrieren lassen. Stoffe in Erzeugnissen/Produkten müssen hingegen nur dann registriert werden, wenn sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung freigesetzt werden sollen.

Im Rahmen der Registrierung ist ein Stoffdossier mit bestimmten Informationen bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) einzureichen. Der Umfang der einzureichenden Informationen richtet sich dabei nach der Menge, in welcher der Stoff pro Jahr vom jeweiligen Registranten produziert oder importiert wird. Zweck der Registrierung ist die Ermittlung der relevanten Eigenschaften, insbesondere der Gefährdungseigenschaften, und die Gewährleistung, dass diese bekannt gemacht werden. Die eingereichten Dossiers werden durch die ECHA sowie die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten formal und sachlich bewertet. Die Daten zu den festgestellten Gefährdungseigenschaften werden anschließend durch die ECHA zur Verfügung gestellt. Die Einhaltung der aus der Einstufung folgenden Pflichten wird durch die zuständigen Vollzugsbehörden im Freistaat Thüringen sichergestellt.

Zulassung und Beschränkung

Die Herstellung oder Verwendung von Stoffen mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften (SVHC-Stoffe) ist einem besonderen Zulassungsverfahren nach der REACH-Verordnung unterworfen. Sie sind im Anhang 14 zur REACH-verordnung gelistet. Ziel ist es, diese Stoffe durch geeignete Alternativstoffe oder -technologien zu ersetzen und nur Herstellungs- oder Verwendungsarten zuzulassen, deren Risiken ausreichend beherrscht werden.

Wünscht jemand, einen dieser Stoffe herzustellen oder in den Verkehr zu bringen, so kann er bei der ECHA eine Zulassung beantragen. Kann er nachweisen, dass er die Risiken, die mit diesem Stoff verbunden sind beherrscht, so kann die ECHA eine Zulassung erteilen.

Bestehen Bedenken, dass die Herstellung oder Verwendung eines Stoffes ein unannehmbares Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt, so kann ein Beschränkungsverfahren eingeleitet werden.

In Deutschland werden diese Beschränkungsvorschläge vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) initiiert. Wird im Laufe dieses Verfahrens tatsächlich ein unakzeptables Risiko ermittelt, legt die für die Entscheidung zuständige EU-Kommission Beschränkungen für stoffspezifische Herstellungs- und Verwendungsarten fest. Diese Beschränkungen werden im Anhang 17 der REACH-Verordnung aufgeführt. Sie sind für alle Wirtschaftsakteure bindend und gelten ausdrücklich auch für importierte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse.

Wir festgestellt, dass keine Verwendung dieses Stoffes als sicher bewertet werden kann, so kann auch ein vollständiges Verwendungsverbot in der EU beschlossen werden.

Wer diese Beschränkungen nicht beachtet, macht sich strafbar.

Informationspflicht entlang der Lieferkette

Im Rahmen von REACH übernimmt die Industrie die Verantwortung für eine sichere Verwendung ihrer Stoffe entlang der Lieferkette. Hierzu gehören vor allem Hersteller, Importeure, Alleinvertreter und Händler. Da auch Unternehmen oder einzelne Arbeitnehmer, die Chemikalien verwenden, in die Verantwortung mit einbezogen werden, spielt der Informationsfluss entlang der Lieferkette eine besondere Rolle.

Die Kommunikation innerhalb der Lieferkette beruht vor allem auf dem Sicherheitsdatenblatt. In diesem sind die Stoffeigenschaften, die von diesem Stoff ausgehenden Gefahren sowie die Informationen zum sicheren Umgang mit dem Stoff enthalten.

Aber auch in den Fällen, in denen kein Sicherheitsdatenblatt vorgeschrieben ist, sind die Forderungen des Artikels 32 Absatz 1 der REACH-Verordnung einzuhalten.

Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung

Eine weitere Verpflichtung im Zuge des Inverkehrbringens von Chemikalien ist in der CLP-Verordnung geregelt und beinhaltet ein einheitliches System zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (Classification, Labelling and Packaging) von Chemikalien. Die CLP-Verordnung soll in Ergänzung der REACH-Verordnung sicherstellen, dass Umwelt- und Gesundheitsauswirkungen von Chemikalien überall gleich beurteilt und gekennzeichnet und Arbeitnehmer und Verbraucher durch Piktogramme, Standardangaben auf Etiketten sowie Sicherheitsdatenblättern über diese Auswirkungen in Kenntnis gesetzt werden.

Im- und Export

Die Aus- und Einfuhr von Chemikalien, die in der EU verboten oder strengen Beschränkungen unterworfen sind, wird durch die PIC-Verordnung (Prior Informed Consent) geregelt. Sie soll die internationale Zusammenarbeit und die gemeinsame Verantwortung beim Handel mit Chemikalien fördern und erlegt denjenigen, die gefährliche Chemikalien in Länder außerhalb der EU ausführen möchten Verpflichtungen auf. So müssen Entwicklungsländern Informationen darüber zur Verfügung gestellt werden, wie gefährliche Chemikalien sicher gelagert, transportiert, verwendet und entsorgt werden können. Darüber hinaus bedarf die Ausfuhr der von der Verordnung erfassten Chemikalien einer ausdrücklichen Zustimmung des einführenden Landes.

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: