Seitenbeginn . Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Aufgaben und Befugnisse

Gemäß den europäischen Regelungen sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet, die Überwachung zu organisieren und auf geeignete Weise durchzuführen. Die Überwachungsbehörden in der EU arbeiten hierbei eng zusammen.

In Thüringen regelt den Vollzug chemikalienrechtlicher Sachverhalte die Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten sowie zur Übertragung einer Ermächtigung auf dem Gebiet des Chemikalien-, Wasch- und Reinigungsmittelrechts (ThürChemWRZVO).

Gemäß den europäischen Regelungen sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet, die Überwachung zu organisieren und auf geeignete Weise durchzuführen. Die Überwachungsbehörden in der EU arbeiten hierbei eng zusammen.

In Thüringen regelt den Vollzug chemikalienrechtlicher Sachverhalte die Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten sowie zur Übertragung einer Ermächtigung auf dem Gebiet des Chemikalien-, Wasch- und Reinigungsmittelrechts (ThürChemWRZVO).

Oberste Chemikaliensicherheitsbehörde

Oberste Chemikaliensicherheitsbehörde ist das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN). Es ist die oberste Fachaufsichtsbehörde für den Vollzug des Chemikalien-, Wasch- und Reinigungsmittelrechts und ist in dieser Funktion u.a. verantwortlich für die Weiterentwicklung der Rechtsetzung in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung, die Ausgestaltung und Umsetzung des Vollzuges der Vorschriften in Bund-/Länder-Gremien und die Unterstützung der zuständigen Behörden.

Obere Chemikaliensicherheitsbehörde

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) ist die obere Chemikaliensicherheitsbehörde in Thüringen. Es übt die Fachaufsicht über die unteren Chemikaliensicherheitsbehörden aus und ist insbesondere zuständig für

  • die Entgegennahme von Anzeigen, Mitteilungen und Unterrichtungen durch den Zoll sowie die Zusammenarbeit mit den Zollstellen bei chemikalienrechtlichen Verstößen
  • die chemikalienrechtliche Überwachung von Anlagen, einschließlich Vollzug
  • die Anordnung des zeitweiligen Herstellungs-, Vermarktungs- und Verwendungsverbotes von gefährlichen Chemikalien
  • die Organisation und Durchführung des Sachkundenachweises nach ChemVerbotsV
  • die Anerkennung von Aus- und Fortbildungseinrichtungen für Schulungen und Prüfungen nach ChemVerbotsV und ChemKlimaschutzV
  • die Zertifizierung von Unternehmen nach ChemKlimaSchutzV
  • die Bewertung gefährlicher chemischer Stoffe, Stoffgemische und Erzeugnisse
  • die Überwachung von Einrichtungen, die den Grundsätzen der Guten Laborpraxis (GLP) genügen müssen
  • den chemikalienrechtlichen Vollzug im Freistaat Thüringen, sofern in der Zuständigkeitsverordnung nicht abschließend geregelt (Auffangtatbestand)

Untere Chemikaliensicherheitsbehörden

Untere Chemikaliensicherheitsbehörden in Thüringen sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Sie sind zuständig für

  • die Überwachung der Hersteller, Händler und Verwender von Chemikalien und Betreiber von Anlagen
  • die Überwachung des Chemikalienhandels im Internet
  • die Überwachung der Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien sowie die Prüfung von Sicherheitsdatenblättern und sind im Rahmen dieser Aufgaben befugt, Informationen und Unterlagen zu Chemikalien einzufordern
  • Anordnung von verwaltungsrechtlichen Maßnahmen
  • Einleitung von Ordnungswidrigkeiten-Verfahren und erforderlichenfalls Abgabe an die Staatsanwaltschaft
  • Erteilung einer Erlaubnis nach Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)
  • Annahme von Anzeigen nach ChemVerbotsV

Die Überwachungsbehörden in der EU arbeiten eng zusammen. Die Weitergabe von Informationen der Behörden untereinander erfolgt i.d.R. über das internetgestützte Informations- und Kommunikationssystem ICSMS. Bei Chemikalien, die eine ernste Gefahr darstellen und ein rasches Eingreifen erforderlich machen, erfolgt zudem ein Informationsaustausch über das europäische Schnellinformationssystem RAPEX.

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: