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Allgemeine Anforderungen an Chemikalien

Aufgrund europäischer und nationaler Gesetzgebung gelten für Chemikalien spezifische Anforderungen an das Inverkehrbringen, das Verwenden und den Export. Das betrifft:

  • die Registrierung
  • die Zulassung und Beschränkung
  • Verbraucherrechte bei besonders besorgniserregenden Stoffen
  • die Informationspflicht entlang der Lieferkette
  • die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
  • den Im- und Export

Registrierung

Wollen Hersteller und Importeure Stoffe als solche wie auch in Gemischen in einer Menge von mehr als 1.000 kg pro Jahr in der EU herstellen oder in den Verkehr bringen, so müssen sie diese Stoffe nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) 1907/2006 (REACH-Verordnung) registrieren lassen. Stoffe in Erzeugnissen/Produkten müssen hingegen nur dann registriert werden, wenn sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung freigesetzt werden sollen.

Im Rahmen der Registrierung ist ein Stoffdossier mit bestimmten Informationen bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) einzureichen. Der Umfang der einzureichenden Informationen richtet sich dabei nach der Menge, in welcher der Stoff pro Jahr vom jeweiligen Registranden produziert oder importiert wird. Zweck der Registrierung ist die Ermittlung der relevanten Eigenschaften, insbesondere der Gefährlichkeitsmerkmale und deren öffentliche Bekanntmachung. Die eingereichten Dossiers werden durch die ECHA sowie die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach zuvor festgelegten Aktionsplänen formal und sachlich bewertet. Die Informationen zu den registrierten Chemikalien werden auf dem Internetauftritt der ECHA veröffentlicht. Die Einhaltung der aus der Einstufung folgenden Pflichten wird durch die zuständigen Vollzugsbehörden im Freistaat Thüringen sichergestellt.

Zulassung und Beschränkung

Die Herstellung oder Verwendung von Stoffen mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften (SVHC-Stoffe) ist einem besonderen Zulassungsverfahren nach der REACH-Verordnung unterworfen. SVHC-Stoffe weisen eine oder mehrere der folgenden Eigenschaften auf:

  • Sie sind krebserzeugend, erbgutverändernd oder fortpflanzungsgefährdend (CMR-Stoffe)
  • Sie sind persistent, bioakkumulierbar und toxisch (PBT-Stoffe) oder sehr persistent und sehr bioakkumulierbar (vPvB-Stoffe)
  • Sie haben nach wissenschaftlichen Erkenntnissen wahrscheinlich schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt und können nicht den anderen Gruppen zugeordnet werden.

Aus der durch die ECHA veröffentlichten Kandidatenliste der SVHC-Stoffe erfolgt die Auswahl der zulassungspflichtigen Stoffe, welche im Anhang IVX zur REACH-Verordnung gelistet werden. Ziel ist es, diese Stoffe durch geeignete Alternativstoffe oder -technologien zu ersetzen und nur Herstellungs- oder Verwendungsarten zuzulassen, deren Risiken ausreichend beherrscht werden.

Wünscht jemand, einen dieser Stoffe herzustellen, zu importieren oder zu verwenden, so kann er bei der ECHA eine Zulassung beantragen. Kann er nachweisen, dass er die Risiken, die mit diesem Stoff verbunden sind, beherrscht, so erteilt die EU-Kommission die Zulassung.

Bestehen Bedenken, dass die Herstellung oder Verwendung eines Stoffes ein unannehmbares Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt, kann ein Beschränkungsverfahren eingeleitet werden.

In Deutschland werden diese Beschränkungsvorschläge vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) initiiert. Wird im Laufe dieses Verfahrens tatsächlich ein unakzeptables Risiko ermittelt, legt die für die Entscheidung zuständige EU-Kommission Beschränkungen für stoffspezifische Herstellungs- und Verwendungsarten fest. Diese Beschränkungen werden im Anhang XVII der REACH-Verordnung aufgeführt. Sie sind für alle Wirtschaftsakteure bindend und gelten ausdrücklich auch für importierte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse.

Wird festgestellt, dass keine Verwendung dieses Stoffes als sicher bewertet werden kann, kann auch ein vollständiges Verwendungsverbot in der EU beschlossen werden.

  • Wer diese Beschränkungen nicht beachtet, macht sich strafbar.

Verbraucherrechte bei besonders besorgniserregenden Stoffen

Enthält ein Erzeugnis mehr als 0,1 % eines besonders besorgniserregenden Stoffes (SVHC-Stoff) sind Verbrauchern auf Anfrage „die vorliegenden, für eine sichere Verwendung des Erzeugnisses ausreichenden Informationen“ zur Verfügung zu stellen. Es muss mindestens der Stoffname angegeben werden.

Auskunftspflichtig sind Hersteller, Importeure und Händler, sobald die o. g. Konzentration im Erzeugnis, bei zusammengesetzten Erzeugnissen im einzelnen Bauteil (z.B. dem Kunststoffgriff eines Fahrrades) überschritten ist.

Die jeweiligen Informationen sind binnen 45 Tagen nach Eingang der Anfrage dem Verbraucher kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Enthält ein Erzeugnis mehr als 0,1 % eines besonders besorgniserregenden Stoffes (SVHC-Stoff) sind Verbrauchern auf Anfrage „die vorliegenden, für eine sichere Verwendung des Erzeugnisses ausreichenden Informationen“ zur Verfügung zu stellen. Es muss mindestens der Stoffname angegeben werden.

Auskunftspflichtig sind Hersteller, Importeure und Händler, sobald die o. g. Konzentration im Erzeugnis, bei zusammengesetzten Erzeugnissen im einzelnen Bauteil (z.B. dem Kunststoffgriff eines Fahrrades) überschritten ist.

Die jeweiligen Informationen sind binnen 45 Tagen nach Eingang der Anfrage dem Verbraucher kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Informationspflicht entlang der Lieferkette

Im Rahmen von REACH übernimmt die Industrie die Verantwortung für eine sichere Verwendung ihrer Stoffe entlang der Lieferkette. Hierzu gehören vor allem Hersteller, Importeure, Alleinvertreter und Händler. Da auch Unternehmen oder einzelne Arbeitnehmer, die Chemikalien verwenden, in die Verantwortung mit einbezogen werden, spielt der Informationsfluss entlang der Lieferkette eine besondere Rolle.

Die Kommunikation innerhalb der Lieferkette beruht vor allem auf dem Sicherheitsdatenblatt. In diesem sind die Stoffeigenschaften, die von diesem Stoff ausgehenden Gefahren sowie die Informationen zum sicheren Umgang mit dem Stoff enthalten.

Auch in den Fällen, in denen kein Sicherheitsdatenblatt vorgeschrieben ist, sind die grundlegenden Informationen zur Chemikalie gemäß Artikel 32 Absatz 1 der REACH-Verordnung dem Abnehmer zu übermitteln.

Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung

Eine weitere Verpflichtung im Zuge des Inverkehrbringens von Chemikalien ist in der CLP-Verordnung geregelt und beinhaltet ein einheitliches System zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (Classification, Labelling and Packaging) von Chemikalien. Die CLP-Verordnung soll in Ergänzung der REACH-Verordnung sicherstellen, dass Umwelt- und Gesundheitsauswirkungen von Chemikalien überall gleich beurteilt und gekennzeichnet und Arbeitnehmer und Verbraucher durch Piktogramme, Standardangaben auf Etiketten sowie Sicherheitsdatenblättern über diese Auswirkungen in Kenntnis gesetzt werden. Die Einstufung gefährlicher Stoffe ist von Herstellern und Importeuren an die Europäische Chemikalienagentur zu melden, sofern keine Registrierung nach REACH-Verordnung erfolgt.

Im- und Export

Die Aus- und Einfuhr von Chemikalien, die in der EU verboten oder strengen Beschränkungen unterworfen sind, wird durch die PIC-Verordnung (Prior Informed Consent) geregelt. Sie soll die internationale Zusammenarbeit und die gemeinsame Verantwortung beim Handel mit Chemikalien fördern und erlegt denjenigen, die gefährliche Chemikalien in Länder außerhalb der EU ausführen möchten Verpflichtungen auf. So müssen diesen Staaten Informationen darüber zur Verfügung gestellt werden, wie gefährliche Chemikalien sicher gelagert, transportiert, verwendet und entsorgt werden können. Darüber hinaus bedarf die Ausfuhr bestimmter in der Verordnung aufgeführten Chemikalien einer ausdrücklichen Zustimmung des einführenden Landes.

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