Internationale Abfallverbringung

Das TLUBN ist zuständig für den Vollzug der geltenden Rechtsvorschriften im Bereich der internationalen Abfallverbringung. Dazu gehören neben der Bearbeitung von Notifizierungen (Erteilung von Zulassungen zum Im- und Export notifizierungspflichtiger Abfälle) auch Kontrollen der Verbringung von Abfällen. In den letzten Jahren wurden dazu zahlreiche Kontrollen von Abfalltransporten in Zusammenarbeit mit der Polizei sowie dem Bundesamt für Güterverkehr und den Zolldienststellen durchgeführt. Die intensiven Kontrollen werden im Freistaat Thüringen konsequent fortgeführt, um illegale Verbringungen aufzudecken und weiter präventiv im Bereich der Abfallwirtschaft zu wirken.

Hauptimporteure notifizierungspflichtiger Abfälle nach Thüringen sind die Niederlande, Frankreich und Dänemark. Abfälle aus Thüringen werden hauptsächlich nach Tschechien, Polen, Belgien, die Niederlande und Österreich verbracht. Die Verbringung von Abfällen ist regelmäßig zu kontrollieren. Dazu waren von den Ländern erstmalig zum 01.01.2017 Kontrollpläne aufzustellen. Diese sind alle drei Jahre zu überprüfen und zu aktualisieren. Eine Überarbeitung und Aktualisierung des bestehenden Kontrollplans ist bis Ende 2019 vorgesehen.

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