Landesabfallwirtschaftsplanung und Abfallentsorgungsanlagen

Photovoltaik-Anlage auf der rekultivierten Deponie Kloster-Allendorf (Foto: Andrea Günther)

Frische Komposterde (Foto: TMLFUN)

Rekultivierung auf dem hinterem Deponieabschnitt der Deponie Untitz

Gemäß § 30 KrWG haben die Länder für ihr Gebiet Abfallwirtschaftspläne nach überörtlichen Gesichtspunkten aufzustellen. Die Mindestinhalte sind dabei im § 30 Abs. 6 KrWG aufgeführt.

Eine wesentliche Grundlage für die Erstellung des Landesabfallwirtschaftsplanes sind die Abfallbilanzen der öffentlich rechtlichen Entsorgungsträger (örE), die im Teil 1 der jährlichen Abfallbilanzen veröffentlicht werden.

Als weitere Grundlage der Landesabfallwirtschaftsplanung dienen die Abfallwirtschaftskonzepte der örE, welche alle 6 Jahre fortzuschreiben sind.

Bestandteil eines Abfallwirtschaftskonzeptes sind u. a. Angaben zur stofflichen Zusammensetzung des Restmülls aus Haushaltungen (Hausmüllanalysen). Die Mindestanforderungen sind in einem Merkblatt zusammengefasst.

Informationen zu Abfallentsorgungsanlagen

Auskünfte über mögliche Entsorgungsanlagen liegen im Fachbetrieberegister (eEFBV) und im IHK ecoFinder vor.

Fachbetrieberegister (eEFBV)

Entsprechend den Vorgaben der novellierten Entsorgungsfachbetriebeverordnung-EfbV wurde das bundesweit einheitliche elektronische Register über zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe einschließlich der Erstbehandlungsanlagen nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten- ElektroG und anerkannte Betriebe zur Altfahrzeugverwertung gemäß Altfahrzeugverordnung-AltfahrzeugV der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Es besteht die Möglichkeit aktuelle Zertifikate nach verschiedenen Kriterien wie Bundesland, Kreis, Tätigkeiten, Abfallarten (gefährliche bzw. nicht gefährlich), Standort, Name usw. zu filtern und das Zertifikat mit weiteren Angaben selber herunter zu laden.

IHK ecoFinder

In diesem von der IHK angebotenen Portal sind im Rahmen der Suche nach „Abfallentsorgung“ Informationen zu Anbietern von Abfallentsorgungsleistungen zu finden. Dabei können die Suchkriterien unter Anderem spezifiziert werden nach Standort, Tätigkeit und Schwerpunkt.

Auskünfte im Einzelfall

Die zuständige Behörde hat nach § 46 KrWG Auskunft über geeignete Abfallbeseitigungsanlagen zu erteilen. Darüber hinaus werden im Einzelfall auch kostenpflichtige Auskünfte zu Entsorgungsanlagen durch das TLUBN erteilt.

Merkblätter/ Formulare
Merkblatt zur Durchführung von Hausmüllanalyse
Eingabemaske zur Datenerhebung der örE