Abfallwirtschaft

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz ist als Obere Abfallbehörde der Ansprechpartner in abfallrechtlichen Angelegenheiten.

Zu den Aufgaben des TLUBN gehören insbesondere:

  • Durchführung von Genehmigungsverfahren für Deponien nach KrWG (Planfeststellung, Plangenehmigung, Anzeigen)
  • Zustimmungsverfahren/Ausnahmezulassungen für Deponien nach der Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)
  • die Notifizierung und Überwachung grenzüberschreitender Abfalltransporte,
  • Entsorgungsfachbetriebe: Zustimmung und Widerruf zum Überwachungsvertrag, Benehmenserteilung, Anerkennung und Widerruf von Entsorgergemeinschaften
  • Durchsetzung der Getrenntsammlungspflicht von Bioabfällen gemeinsam mit der Kommunalaufsicht
  • Anerkennung von Lehrgängen zur Erlangung der Fachkunde
  • Bearbeitung von Anzeigen gemeinnütziger und gewerblicher Sammler von Abfälle
  • Abfallbeseitigung außerhalb dafür zugelassener Anlagen: Entscheidungen zu Anträgen kommunaler und privater Vorhabensträger
  • Zustimmung zum Ausschluss von Abfällen von der Entsorgungspflicht durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  • Ausübung der Fachaufsicht gegenüber den unteren Abfallbehörden
  • Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Abfallbehörden im Falle der Selbstbeteiligung der Gebietskörperschaften
  • Verfolgung von abfallrechtlichen Ordnungswidrigkeiten
  • Fortschreibung des Landesabfallwirtschaftsplanes
  • Erstellung der jährlichen Abfallbilanz
  • Erstellung eines Beitrages zum Abfallvermeidungsprogramm des Bundes
  • Prüfung und Erstellung von wissenschaftlich-fachlichen Gutachten zur Umweltverträglichkeit der Entsorgung von Abfällen in Grundsatzfragen oder besonders gelagerten Einzelfällen
  • Erstellung von vollzugsunterstützenden fachlichen Empfehlungen zur umweltverträglichen Entsorgung von Abfällen
  • Planung, Begleitung und Auswertung von Untersuchungen zu Schadstoffpotential- und -freisetzung bei der Entsorgung von Abfällen
  • Ermittlung von Auslöseschwellen im GW zur Emissionsüberwachung von Deponien
  • Erstellung und Fortschreibung des Fachfeinkonzeptes für den Modul Deponien im FIS Gewässer

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