Abfallrechtliche Nachweis- und Registerführung

Die Entsorgung, d.h. die Verwertung und/oder die Beseitigung einschließlich des Sammelns und Beförderns von Abfällen, unterliegt dem abfallrechtlichen Nachweisverfahren. Dabei wird zwischen Nachweis- und Registerpflichten unterschieden, die in der Nachweisverordnung geregelt werden.

Zur Führung von Nachweisen sind die Abfallerzeuger sowie die Besitzer, Beförderer, Sammler und Entsorger nachweispflichtiger Abfälle auf der Grundlage des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG) verpflichtet.

Prinzipielle Nachweispflicht besteht für gefährliche Abfälle Ausgenommen sind private Haushalte und Kleinmengenerzeuger, die nicht mehr als zwei Tonnen gefährliche Abfälle im Jahr erzeugen. Die Form der elektronischen Nachweisführung ist in der Nachweisverordnung (NachwV) geregelt.

Ob der konkrete Abfall den Nachweispflichten unterliegt bzw. ob er als gefährlicher Abfall eingestuft werden muss, ergibt sich aus der ordnungsgemäßen Einstufung des Abfalls nach der Abfallverzeichnisverordnung (AVV).

Den Registerpflichten unterliegen Abfallerzeuger und Beförderer/Sammler nachweispflichtiger Abfälle. Registerpflichten bestehen auch für Entsorger, Händler und Makler von Abfällen. Der Inhalt und die Form der Register ergibt sich aus der NachwV.

Genehmigende Behörde und Überwachungsbehörde für das Abfallnachweisverfahren und zur Registerführung ist das TLUBN (Referat 74).

Weitere Informationen zur Abfalleinstufung, dem Abfallnachweisverfahren und zur Registerführung können den entsprechenden Hinweis- und Merkblättern entnommen werden.

Zur ordnungsgemäßen elektronischen Nachweisführung sind entsprechende Kennnummern erforderlich. Für die Vergabe der Entsorger-. Erzeuger- und Bevollmächtigtennummern ist das TLUBN zuständig. Zur Beantragung können die vorgegebenen Formulare verwendet werden.

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