Altlastenfreistellungsverfahren

Zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung wiesen viele Industrie- und Gewerbestandorte in den neuen Bundesländern Bodenverunreinigungen durch Schadstoffe auf. Für solche Grundstücke, die vor dem 1. Juli 1990 verunreinigt wurden, konnten sich Investoren und Eigentümer von finanziellen Risiken, die aus diesen Kontaminationen resultieren (z.B. erforderliche Standortsanierung) freistellen lassen. Rechtsgrundlage für die Freistellungsregelung bildet das Umweltrahmengesetz von 1990, das heute in der Fassung des Hemmnisbeseitigungsgesetzes (Gesetz zur Beseitigung von Hemmnissen bei der Privatisierung von Unternehmen und der Förderung von Investitionen) gilt. Eine Freistellung von der Verantwortlichkeit für Altlasten konnte nur auf Antrag bis zum 28. März 1992 erfolgen. Unabdingbare Voraussetzungen dafür waren ein umweltrelevanter Schaden, der vor dem 01.07.1990 verursacht worden sein musste und die gewerbliche Nachnutzung der betreffenden Fläche. Bei der Entscheidung über den Antrag mit zu berücksichtigen sind die Durchführung von Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Eine Altlastenfreistellung kann auch heute noch von Bedeutung sein. Denn Eigentümer von Grundstücken und Anlagen können unter bestimmten Umständen ihre Rechte aus der Freistellung an Käufer abtreten.

Bundesweite Kennzahlen zur Altlastenstatistik

Seit 2005 ist eine Zusammenstellung bundesweiter Kennzahlen zur Altlastenstatistik auf den Webseiten der LABO veröffentlicht, die jährlich aktualisiert wird. Die Zahlen für das Jahr 2020 sind unter <Deeplink zum Bericht auf der LABO-Seite> veröffentlicht. Die Ermittlung dieser Kennzahlen in den jeweiligen Ländern erfolgt auf unterschiedliche Art und Weise. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass die Altlastenbearbeitung inzwischen zwar grundsätzlich bundeseinheitlich durch das BBodSchG geregelt ist, die der Altlastenbearbeitung zugrundeliegende Erfassung von Altlasten und altlastverdächtigen Flächen jedoch gemäß § 11 BBodSchG von den Ländern eigenständig - d.h. länderspezifisch- zu regeln ist. Bisher waren bei der Verwendung der dargestellten acht Kennzahlen diverse, in Fußnoten gefasste Hinweise und Einschränkungen zu beachten.

Deshalb wurde nach Wegen gesucht, mit Hilfe der bestehenden Informationen der jeweiligen Landesstatistiken Kennzahlen zu bilden, die möglichst vergleichbar sind und sicher ermittelt werden können.

Nachfolgend werden insgesamt fünf Kennzahlen erläutert, welche die bisher angewandte Systematik der Kennzahlen ab dem Berichtsjahr 2020 ersetzen sollen.

Weitere Angaben zur Altlastenstatistik können den jeweiligen Internetpräsentationen der Länder entnommen werden. Eine Übersicht der Internetadressen zur Altlastenstatistik der Länder wurde in <Deeplink zum Bericht auf der LABO-Seite> zusammengestellt.

Systematik der Kennzahlen

Die Bundesweiten Kennzahlen zur Altlastenstatistik treffen Aussagen zu altlastverdächtigen Flächen und Altlasten i.S. des BBodSchG unter Verwendung von fünf Kennzahlen:

Hierbei sind die folgenden vier Kennzahlen jeweils direkt vergleichbar:

  • Kennzahl „Gefahrenverdacht abzuklären“
  • Kennzahl „Gefahrenverdacht ausgeräumt“
  • Kennzahl „Altlasten“
  • Kennzahl „Sanierung abgeschlossen“

Die Kennzahlen „Gefahrenverdacht abzuklären“ und „Gefahrenverdacht ausgeräumt“ bilden den Aspekt des Gefahrenverdachtes ab, die Kennzahlen „Altlasten“ und „Sanierung abgeschlossen“ den Aspekt Gefahrenabwehr. Flächen unter dem Aspekt des Gefahrenverdachtes werden erst ab einem durch Konvention der Länder vereinbarten Kenntnisstand (der in den meisten Ländern der landesspezifischen Historischen Erkundung (HE) entspricht), gezählt.

Flächen sollen zu einem Stichtag jeweils nur einer dieser vier Kennzahlen zugeordnet werden.

Die beiden Kennzahlen „Gefahrenverdacht abzuklären“ und „Altlasten“ stellen dabei Flächen in Bearbeitung dar, während die beiden Kennzahlen „Sanierung abgeschlossen“ und „Gefahrenverdacht ausgeräumt“ Flächen repräsentieren, deren Bearbeitung abgeschlossen wurde.

Die Zahlenwerte der

  • Kennzahl „Altlastverdächtige Flächen (landesspezifische Angaben der Länder)“

sind nicht direkt miteinander vergleichbar, da die Länder die Erfassung von altlastverdächtigen Flächen und Altlasten gemäß § 11 BBodSchG eigenständig regeln können.

Kennzahl „Gefahrenverdacht abzuklären“

Es handelt sich um Flächen, für die eine Ermittlung des Sachverhalts bei Vorliegen von Anhaltspunkten gemäß § 9 BBodSchG erforderlich ist (Flächen mit Erfordernis oder in den Bearbeitungsstufen Historische Erkundung (HE), Orientierende Untersuchung (OU) oder Detailuntersuchung (DU)). Die Zählung beginnt ab Erfordernis der laufenden Bearbeitungsstufe, ohne dass vorherige Bearbeitungsstufen mitgezählt werden.

Kennzahl „Gefahrenverdacht ausgeräumt“

Flächen, bei denen der Gefahrenverdacht in den Bearbeitungsstufen Historische Erkundung (HE), Orientierende Untersuchung (OU) oder Detailuntersuchung (DU) ausgeräumt werden konnte. Gemäß abschließender Bewertung durch die Behörde geht von der Fläche keine Gefahr für ein Schutzgut aus. Die Bearbeitung durch die Behörde ist insoweit abgeschlossen.

Kennzahl „Altlasten“

Als Altlasten werden alle Flächen gemäß § 2 Abs. 5 BBodSchG gezählt, bei denen nach der Bewertung durch die zuständige Behörde grundsätzlich Sanierungsmaßnahmen erforderlich sind, diese noch nicht abgeschlossen sind, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen aufrechterhalten werden müssen oder Sanierungsmaßnahmen unverhältnismäßig sind.

Kennzahl „Sanierung abgeschlossen“

Dieser Kennzahl sind alle Flächen zuzuordnen, bei denen nach der Bewertung durch die zuständige Behörde alle erforderlichen Sanierungsmaßnahmen nach § 2 Abs. 7 BBodSchG durchgeführt worden sind. Die Gefahr wurde abgewehrt. Ansonsten gilt die Sanierung als nicht abgeschlossen und die betreffende Fläche bleibt der Kennzahl „Altlasten“ zugeordnet.

Kennzahl „Altlastverdächtige Flächen (landesspezifische Angaben der Länder)“

Altlastverdächtige Flächen im Sinne des BBodSchG sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.

§ 11 BBodSchG regelt, dass die Länder die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen eigenständig regeln können.

Diese Kennzahl kann daher, je nach länderspezifisch festgelegter Erfassung, Flächen in allen Bearbeitungsstufen beinhalten. Eine direkte Vergleichbarkeit der in den Ländern erfassten Zahlenwerte für diese Kennzahl ist daher nicht gegeben.

Die Bedeutung dieser Kennzahl in der Altlastenstatistik Thüringen wird im nächsten Abschnitt erläutert.

Welche Flächen in den anderen Ländern jeweils in dieser Kennzahl enthalten sind, kann den Erläuterungen entnommen werden, die über die Links in <Deeplink zum Bericht auf der LABO-Seite> zugänglich sind.

Erläuterung der Kennzahl „Altlastverdächtige Flächen (landesspezifische Angaben Thüringen)

Diese Kennzahl setzt sich zusammen aus den Flächen der Kennzahl „Gefahrenverdacht“ abzuklären und zusätzlich den Flächen im Thüringer Altlasteninformationssystem (THALIS), die sich in den landesspezifischen Bearbeitungsstufen der Erfassung/ Erstbewertung befinden.

ALA-Kennzahlen für Thüringen

 

Altlastverdächtige Flächen

11.698

Altlasten

796

Sanierung abgeschlossen

635

Altlastverdacht im Rahmen von Erkundungen/

Untersuchungen ausgeräumt

4.701

Quelle: eigene Darstellung, Stand: 30.06.2020

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: