Anhörungen / Öffentlichkeitsbeteiligung Wasserrahmenrichtlinie

Information und Anhörung der Öffentlichkeit im Zuge der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

Veröffentlichung der Zeitpläne und Arbeitsprogramme für die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne in den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein

 

Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2018 (Bekanntmachungstext) erfolgt im Zeitraum vom 17.12.2018 bis zum 24.06.2019 die Veröffentlichung der Zeitpläne und Arbeitsprogramme für die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungsplan in den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.

Die Anhörungsdokumente werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar. Zudem können die Anhörungsdokumente im Thüringer Landesverwaltungsamt und in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie am Standort Jena und in den Regionalstellen Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.

Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsdokumenten Stellung nehmen.

Die Stellungnahme ist zu richten an:

 

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau

und Naturschutz

Referat 51

Harry-Graf-Kessler-Straße 1

99423 Weimar

 

Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser 1. Anhörungsphase des 3. Bewirtschaftungszeitraums eingegangenen Stellungnahmen, nach dem 24.06.2019 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.

Anhörungsdokument zum Zeitplan und zum Arbeitsprogramm für die Aufstellung des Bewirtschaftungsplans WRRL für den dritten Bewirtschaftungszeitraum in der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe

Anhörungsdokument FGG Elbe

 

Anhörungsdokument zum Zeitplan, Arbeitsprogramm und Anhörungsmaßnahmen zur Erstellung des Bewirtschaftungsplans 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser

Anhörungsdokument FGG Weser

 

Vorstellung des Zeitplans und Arbeitsprogramms sowie der vorgesehenen Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit im Rahmen der Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne in der FGG Rhein

Anhörungsdokument FGG Rhein

 

Übersichtskarte zum Thüringer Anteil an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein

                          Übersichtskarte

 

Anhörungen HWRM-RL - Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen

Auswertung der eingegangenen Einwendungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen

 

Die Entwürfe der Umweltberichte einschließlich der Entwürfe der zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementpläne für den deutschen Anteil an der Flussgebietseinheit Elbe und für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein lagen in der Zeit vom 22.12.2014 bis 22.06.2015 aus. Für den Entwurf des Umweltberichts einschließlich des Entwurfs des zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementplans für die Flussgebietseinheit Weser erfolgte die Auslegung vom 20.04.2015 bis 22.06.2015. Ab dem 26.01.2015 wurden diese Dokumente noch durch den Entwurf des Landesprogramms Hochwasserschutz ergänzt. Die Auslegung erfolgte im Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar und in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena sowie deren Regionalstellen in Suhl und Sondershausen. Darüber hinaus erfolgte eine Veröffentlichung der Dokumente auf dieser Internetseite (Umweltberichte und Hochwasserrisikomanagementpläne) bzw. auf der Internetseite www.aktion-fluss.de (Landesprogramm Hochwasserschutz).

Während der Auslegung konnte jeder Einwendungen zum Inhalt dieser Dokumente vorbringen. Fristgerecht eingegangene Einwendungen wurden registriert und die für die Bewertung wichtigsten Kenngrößen wie angesprochene Dokumente, Flussgebietseinheiten und Handlungsbereiche erfasst. Dabei wurde jedem Einwender eine Identifikationsnummer zugeordnet und mit der Eingangsbestätigung übermittelt.

Alle Einwendungen wurden den jeweils betroffenen Maßnahmenträgern bzw. den für den Inhalt der Dokumente verantwortlichen Stellen zur Bewertung übergeben, von diesen geprüft und ausgewertet sowie die Änderungsrelevanz für die Dokumente ermittelt und dokumentiert.

Sofern in Folge einer Einwendung Änderungen an den Dokumenten notwendig wurden, wurden diese an die verantwortlichen Stellen im Freistaat Thüringen bzw. an die Geschäftsstellen der Flussgebietseinheiten weitergeleitet.

Die tabellarische Übersicht der fristgereicht eingegangenen Einwendungen und deren Bewertung findet sich hier.

Anhand der Identifikationsnummer (Spalte 1) können die Einwender erkennen, inwiefern ihre Einwendung berücksichtigt werden konnte (Spalte 2) und an welchen Dokumenten sich hieraus ggf. ein Änderungsbedarf ergab (Spalte 3).

Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen ist nicht vorgesehen.

Die Veröffentlichung der Hochwasserrisikomanagementpläne einschließlich der Umweltberichte erfolgte zum 21.12.2015 im Thüringer Staatsanzeiger auf einer DVD. Die Dokumente sind zusätzlich unter

http://www.thueringen.de/th8/tmuen/umwelt/wasser/hochwasservorsorge/hochwasserrisiko_management/index.aspx

bzw. unter

http://www.tlug-jena.de/DVD_Beilage_WRRL/index.html

einsehbar.

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