Anhörungen / Öffentlichkeitsbeteiligung Wasserrahmenrichtlinie

 

Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der ersten Phase der Anhörung in Vorbereitung des dritten Bewirtschaftungszeitraums zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, hier Veröffentlichung der Zeitpläne und Arbeitsprogramme für die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne in den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein sowie der Angaben zu den vorgesehenen Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit gemäß § 83 Abs. 4 Wasserhaushaltsgesetz

 

Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2018,S. 1681, wurden am 17.12.2018 die Zeitpläne und Arbeitsprogramme für die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne in den Flussgebieten Elbe, Weser und Rhein sowie die Angaben zu den vorgesehenen Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit veröffentlicht.

Die Anhörungsdokumente lagen vom 17.12.2018 – 31.12.2018 im Thüringer Landesverwaltungsamt, Referat 450 (Abwasser) und der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie am Standort Jena und in den Regionalstellen Suhl und Sondershausen aus. Mit dem am 13.12.2018 vom Thüringer Landtag beschlossenen Thüringer Verwaltungsreformgesetz wurde zum 01.01.2019 aus der bisherigen Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie, der Abteilung Umwelt des Thüringer Landesverwaltungsamtes und dem Thüringer Landesbergamt das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) gebildet. Die Zuständigkeit für die Durchführung der Anhörung ist zum 01.01.2019 auf das TLUBN übergegangen. Das TLUBN hat die Anhörung vom 01.01.2019 – 24.06.2019 an den Standorten der Behördenzentrale Jena, der Außenstelle Weimar/Dienstgebäude 1 und den Regionalstellen Suhl und Sondershausen fortgesetzt.

Zudem standen die Anhörungsdokumente auf den Internetseiten des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz sowie des TLUBN zur Verfügung.

In der Zeit vom 17.12.2018 bis zum 24.06.2019 konnte jeder eine Stellungnahme zu den Anhörungsdokumenten abgeben. Das TLUBN hat jedem, der eine Stellungnahme abgegeben hat, eine Eingangsbestätigung zugesandt. Darin wurde dem Absender die jeweilige Vorgangsnummer mitgeteilt, die der Identifikation innerhalb der nachfolgenden tabellarischen Übersicht dient. Name und Anschrift des Stellungnehmenden werden aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht. Die Stellungnahmen wurden umfassend geprüft und ausgewertet. Eine individuelle Beantwortung jeder einzelnen Stellungnahme ist nicht vorgesehen.

Im Ergebnis veröffentlicht das TLUBN nachfolgend die tabellarische Übersicht der Auswertung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen.

1

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Vorgangsnummer

Datum der Stellungnahme

Räumliche Zuordnung

Belastungsbereich

Gesamtbeurteilung

5070-51-4418/1

05.02.2019

Elbe, landesintern

 

Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen.

5070-51-4418/2

21.01.2019

Elbe, landesintern

Struktur, Durchgängigkeit

Die Anmerkungen betrafen nicht unmittelbar die Zeitpläne und Arbeitsprogramme. Sie wurden zur Kenntnis genommen.

5070-51-4418/3

05.03.2019

Elbe, Weser, Rhein, landesintern

 

Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen.

5070-51-4418/4

21.06.2019

Weser, Rhein, landesintern

Struktur

Die Anmerkungen werden nach Möglichkeit im weiteren Planungs- und Aufstellungsprozess der Bewirtschaftungs-pläne aufgegriffen.

5070-51-4418/6

21.06.2019

Elbe, Weser, Rhein überregional

 

Aufgrund der mit der Stellungnahme angesprochenen überregionalen Aspekte erfolgt die Bearbeitung durch die zuständigen Geschäftsstellen der FGG.

5070-51-4418/7

21.06.2019

Elbe, Weser, Rhein überregional

 

Aufgrund der mit der Stellungnahme angesprochenen überregionalen Aspekte erfolgt die Bearbeitung durch die zuständigen Geschäftsstellen der FGG.

Spalte 1      beinhaltet die Vorgangsnummer, die sich wie folgt zusammensetzt:

                   5070-51-4418/fortlaufende Vorgangsnummer

                    Unterschiede ergeben sich somit für die fortlaufende Vorgangsnummer, die  gleichzeitig die tatsächliche Identifikationsnummer ist.

Spalte 2       beinhaltet das Datum der Stellungnahme.

Spalte 3       beinhaltet die räumliche Zuordnung zur angesprochenen Flussgebietseinheit, auf die sich die Stellungnahme bezieht (Elbe, Weser, Rhein mit

                    Unterscheidung ob die Stellungnahme landesinterne oder überregionale Aspekte anspricht).

Spalte 4       beinhaltet den angesprochenen Belastungsbereich (Grundwasser, Abwasser, Landwirtschaft, Struktur/Durchgängigkeit, Bergbau/Altlasten,

                    Sonstiges).

Spalte 5       beinhaltet die behördliche Beurteilung.

 

Fragen zur Bewertung der Stellungnahmen können unter Angabe der Vorgangsnummer an das

 

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Referat 51 - Abwasser, Abwasserabgabe

Außenstelle Weimar

Dienstgebäude 1

Harry-Graf-Kessler-Straße 1

99423 Weimar

 

gerichtet werden.

 

Weitere Informationen zum Thema Wasserrahmenrichtlinie in Thüringen sind unter

www.aktion-fluss.de

zu finden.

 

 

Weimar, 18.10.2019

 

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau

und Naturschutz

Der Präsident

 

Mario Suckert

 

 

Die Übersichtskarte verdeutlicht die Thüringer Anteile an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.

Übersichtskarte

 

 

 

Anhörungen HWRM-RL - Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen

Auswertung der eingegangenen Einwendungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen

 

Die Entwürfe der Umweltberichte einschließlich der Entwürfe der zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementpläne für den deutschen Anteil an der Flussgebietseinheit Elbe und für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein lagen in der Zeit vom 22.12.2014 bis 22.06.2015 aus. Für den Entwurf des Umweltberichts einschließlich des Entwurfs des zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementplans für die Flussgebietseinheit Weser erfolgte die Auslegung vom 20.04.2015 bis 22.06.2015. Ab dem 26.01.2015 wurden diese Dokumente noch durch den Entwurf des Landesprogramms Hochwasserschutz ergänzt. Die Auslegung erfolgte im Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar und in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena sowie deren Regionalstellen in Suhl und Sondershausen. Darüber hinaus erfolgte eine Veröffentlichung der Dokumente auf dieser Internetseite (Umweltberichte und Hochwasserrisikomanagementpläne) bzw. auf der Internetseite www.aktion-fluss.de (Landesprogramm Hochwasserschutz).

Während der Auslegung konnte jeder Einwendungen zum Inhalt dieser Dokumente vorbringen. Fristgerecht eingegangene Einwendungen wurden registriert und die für die Bewertung wichtigsten Kenngrößen wie angesprochene Dokumente, Flussgebietseinheiten und Handlungsbereiche erfasst. Dabei wurde jedem Einwender eine Identifikationsnummer zugeordnet und mit der Eingangsbestätigung übermittelt.

Alle Einwendungen wurden den jeweils betroffenen Maßnahmenträgern bzw. den für den Inhalt der Dokumente verantwortlichen Stellen zur Bewertung übergeben, von diesen geprüft und ausgewertet sowie die Änderungsrelevanz für die Dokumente ermittelt und dokumentiert.

Sofern in Folge einer Einwendung Änderungen an den Dokumenten notwendig wurden, wurden diese an die verantwortlichen Stellen im Freistaat Thüringen bzw. an die Geschäftsstellen der Flussgebietseinheiten weitergeleitet.

Die tabellarische Übersicht der fristgereicht eingegangenen Einwendungen und deren Bewertung findet sich hier.

Anhand der Identifikationsnummer (Spalte 1) können die Einwender erkennen, inwiefern ihre Einwendung berücksichtigt werden konnte (Spalte 2) und an welchen Dokumenten sich hieraus ggf. ein Änderungsbedarf ergab (Spalte 3).

Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen ist nicht vorgesehen.

Die Veröffentlichung der Hochwasserrisikomanagementpläne einschließlich der Umweltberichte erfolgte zum 21.12.2015 im Thüringer Staatsanzeiger auf einer DVD. Die Dokumente sind zusätzlich unter

http://www.thueringen.de/th8/tmuen/umwelt/wasser/hochwasservorsorge/hochwasserrisiko_management/index.aspx

bzw. unter

http://www.tlug-jena.de/DVD_Beilage_WRRL/index.html

einsehbar.

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