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Europäische Wasserrahmenrichtlinie Anhörung der Öffentlichkeit zu den Bewirtschaftungsplänen


Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) sieht vor, dass alle Gewässer in Europa einen guten Zustand erlangen. Das ist ein anspruchsvolles Ziel, das zu erreichen Thüringen bereits auf gutem Wege ist. Der Freistaat hat Anteile an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.

Zwei wesentliche Schritte auf diesem Weg wurden bereits mit der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne für den 1. Bewirtschaftungszeitraum (2009 – 2015) und deren Aktualisierung für den 2. Bewirtschaftungszeitraum (2015 – 2021) gemacht.

Nun sind die Bewirtschaftungspläne ein zweites Mal zu aktualisieren. Dabei ist zu prüfen, ob die bisher geplanten und umgesetzten Maßnahmen ausreichen, die Ziele der WRRL zu erreichen. Zudem sind alle weiteren Maßnahmen abzubilden, die zur Erreichung des guten Zustands bis 2027 erforderlich sind. Ebenso sind die Gründe darzustellen, aus denen einige Maßnahmen mehr Zeit für die Umsetzung benötigen.

Für diesen Prozess verlangt die WRRL, die aktive Beteiligung aller interessierten Stellen zu fördern und die Öffentlichkeit zu informieren und anzuhören.

Deshalb setzen die zuständigen Behörden erneut auf die Meinung der Bürger.

Die obere Wasserbehörde im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) setzt die Anhörung der Öffentlichkeit fort.
Hierzu wird im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51 vom 21.12.2020 die Veröffentlichung der Entwürfe der aktualisierten Bewirtschaftungspläne für folgende Gebiete bekannt gegeben für :

  • den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe,
  • die Flussgebietseinheit Weser sowie
  • den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein.

Ebenso erfolgt die Bekanntgabe der Strategische Umweltprüfung

  • zum Entwurf des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe,
  • zum Entwurf des Maßnahmenprogramms für die Flussgebietseinheit Weser einschl. bzgl. der Salzbelastung sowie
  • zum Entwurf des Maßnahmenprogramms für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein.

Die Anhörungsunterlagen werden ab dem 22.12.2020 auf der Internetseite des TLUBN unter https://tlubn.thueringen.de/service/anhoerungs-auslegungsverfahren/wrrl-hwrm veröffentlicht. Zudem können diese in der Zeit vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 im TLUBN in Jena sowie in den Außenstellen Weimar, Suhl und Sondershausen von der Öffentlichkeit eingesehen werden.

Weitere Hintergrundinformationen sind auf der Internetseite www.aktion-fluss.dezu finden.

Bis zum 22.06.2021 besteht die Möglichkeit, sich zu den Anhörungsunterlagen äußern.

 

 

 

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