Zugang zu Auslegungsunterlagen während der Covid-19 Pandemie

Im Zuge der COVID-19-Pandemie kommt es teils zu erheblichen Einschränkungen. Diese wirken sich auch auf die praktische Durchführung von Verwaltungsverfahren aus. Vor allem ist der öffentliche Zugang bei der Auslegung von Unterlagen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung betroffen.

Um diesem Problemen zu begegnen, wurde das sogenannte Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) verabschiedet. Damit wird gewährleistet, dass Zulassungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den erschwerten Bedingungen während der COVID-19-Pandemie ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Mit dem Gesetz wird die Möglichkeit geschaffen, die Unterlagen und andere Informationen der Öffentlichkeit digital im Internet zugänglich zu machen. Die Bürger müssen zur Wahrnehmung ihrer Beteiligungsrechte nicht mehr physisch anwesend sein und sich zum Teil in großer Zahl zusammenfinden.

Auf den folgenden Seiten finden sich die relevanten Unterlagen und Informationen zu Zulassungsverfahren im TLUBN.

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