Information und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1408) und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 117 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328)

Das Anhörungsverfahren fand im Zeitraum vom 22.12.2020 bis 22.06.2021 statt. Auch in Vorbereitung des 3. Bewirtschaftungszeitraums hatten jede Bürgerin, jeder Bürger und jede Institution im v.g. Zeitraum die Möglichkeit, zu den veröffentlichten Anhörungsdokumente Stellung zu nehmen. Das Ziel der Anhörung der Dokumente bestand wiederholt darin, die Strategie des Landes Thüringen im Gewässerschutz und vor allem die Maßnahmenvorschläge mit möglichst vielen Menschen intensiv zu diskutieren.

Die Dokumente lagen im genannten Zeitraum im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen zur Einsichtnahme aus. Zudem erfolgte eine digitale Bekanntmachung der Unterlagen sowie der Hintergrunddokumente auf den Internetseiten des TLUBN sowie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Insgesamt sind in Thüringen 87 Stellungnahmen im Rahmen dieser Anhörung fristgerecht eingegangen, wovon in 81 Stellungnahmen ausschließlich oder zum Teil thüringeninterne Aspekte angesprochen wurden.

Die Stellungnahmen, die überregionale Aspekte betrafen, wurden zuständigkeitshalber ausschließlich oder mit Bezug auf den entsprechenden überregionalen Teil an die jeweils zuständige Geschäftsstelle der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe, Weser und Rhein weitergeleitet.

Zudem erfolgte durch die Geschäftsstelle der FGG Elbe eine Beteiligung zu den dort eingegangenen Stellungnahmen, die neben überregionalen Aspekten auch thüringeninterne Aspekte angesprochen haben.

In der FGG Elbe haben sich die Länder darauf verständigt, die Stellungnahmen zentral in einer Datenbank zu erfassen und zu verwalten. Dies galt in Thüringen auch für Stellungnahmen, die die Flussgebietseinheiten Weser und Rhein sowie den Entwurf des Thüringer Landesprogramms Gewässerschutz betrafen. Nach Ablauf der öffentlichen Auslegungsfrist zum 22.06.2021 wurden alle eingegangenen Stellungnahmen in der Datenbank erfasst und jedem Stellungnehmer wurde eine eindeutige Identifikationsnummer zugewiesen, die ihm mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt wurde. Sie dient dem anonymisierten Abruf der Bewertung der Stellungnahme.

Die Stellungnahmen wurden von zuständiger Stelle geprüft und ausgewertet, es wurden die in den Stellungnahmen enthaltenen Einzelforderungen abgeleitet. Grundsätzlich findet keine individuelle Beantwortung der in Thüringen eingegangenen Stellungnahmen statt. Vielmehr werden die Ergebnisse in zusammengefasster Form auf der Homepage der FGG Elbe veröffentlicht (Bewirtschaftungsplan 2021, Umweltbericht und Maßnahmenprogramm 2021) und können dort unter Nutzung der Identifikationsnummer eingesehen werden.

Am 20.12.2021 wurden die für die Jahre 2021-2027 aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie für die Flussgebiete Elbe, Weser und Rhein, an denen Thüringen Anteile besitzt, im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2021 mit einer beigelegten DVD veröffentlicht.

Alle Dokumente sind hier verfügbar: https://aktion-fluss.de/allgemein/veroeffentlichung-bewirtschaftungsplaene-hochwasserrrisikomanagementplaene-2021-bis-2027/

Das Anhörungsverfahren fand für die Flussgebietseinheiten Weser sowie Elbe im Zeitraum vom 22.12.2020 bis zum 22.05.2021 und für die Flussgebietseinheit Rhein im Zeitraum vom 06.04.2021 bis 22.05.2021 statt.

In den genannten Zeiträumen hatte jede/r Bürger/in und Institution die Möglichkeit zu den Dokumenten für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen insbesondere für das zweite Thüringer Landesprogramm Hochwasserschutz 2022 bis 2027 Stellung zu nehmen.

Die Dokumente lagen im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen zur Einsichtnahme und auf den Internetseiten des TLUBN und dem Ministerium für Umwelt, Bergbau und Naturschutz aus.

Insgesamt sind in Thüringen 82 Stellungnahmen eingegangen. 2 Stellungnahmen hatten ausschließlich überregionale Aspekte. Diese wurden an die zuständigen Geschäftsstellen der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein weitergeleitet.

Die Länder haben sich darauf verständigt, die Stellungnahmen zentral in einer Datenbank der Flussgebietseinheit Elbe zu erfassen und zu verwalten.

Nach Ablauf der Frist wurden alle Stellungnahmen erfasst, jedem Stellungnehmer eine Identifikationsnummer zugewiesen, geprüft, ausgewertet und entsprechende Einzelforderungen abgeleitet.

Eine individuelle Beantwortung der Stellungnahmen findet grundsätzlich nicht statt. Es werden zum Jahresende 2021 die Ergebnisse in zusammengefasster Form auf der Homepage der Flussgebietseinheit Elbe veröffentlicht und können unter der Nutzung der Identifikationsnummer eingesehen werden.