Anhörungen / Öffentlichkeitsbeteiligung Wasserrahmenrichtlinie
Information und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1408) und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 117 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328)
Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2020 erfolgt im Zeitraum vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 Wasserhaushaltsgesetz und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung.
Die Anhörungsunterlagen werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar.
Zudem können die Anhörungsunterlagen im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.
Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsunterlagen Stellung nehmen.
Die Stellungnahme ist zu richten an:
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Ref. 51 – Abwasser, Abwasserabgabe
Außenstelle Weimar
Dienstgebäude 1
Harry-Graf-Kessler-Straße 1
99423 Weimar
Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser Anhörungsphase eingegangenen Stellungnahmen nach dem 22.06.2021 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.
Anhörungsdokumente
Elbe
Bewirtschaftungsplan
Karten
Koordinierungsraum Eger und Untere Elbe
Koordinierungsraum Havel - Teil 1
Koordinierungsraum Havel - Teil 2
Koordinierungsraum Mittlere Elbe/Elde - Teil 1
Koordinierungsraum Mittlere Elbe/Elde - Teil 2
Koordinierungsraum Mulde-Elbe-Schwarze Elster - Teil 1
Koordinierungsraum Mulde-Elbe-Schwarze Elster - Teil 2
Koordinierungsraum Obere Moldau
Koordinierungsraum Saale - Teil 1
Koordinierungsraum Saale - Teil 2
Maßnahmenprogramm
Anhang M 1: LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog
Anhang M 2: Rechtliche Instrumente grundlegender Maßnahmen
Anhang M 3: Ergänzende Maßnahmen für Oberflächenwasserkörper - bezogen auf Koordinierungsräume
Anhang M 4: Ergänzende Maßnahmen für Grundwasserkörper - bezogen auf Koordinierungsräume
Anhang M 5: Maßnahmenplanung für Wasserkörper - Legendenerklärung
Anhang M 5: Maßnahmenplanung für Wasserkörper
Umweltbericht
Anhang I: LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog
Anhang II: Tabellen zu den Ursache-Wirkungs-Beziehungen der Maßnahmengruppen
Weser
Bewirtschaftungsplan
Entwurf Bewirtschaftungsplan 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 83 WHG
Maßnahmenprogramm
Entwurf Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 82 WHG
Umweltbericht
Bewirtschaftungsplan - Salzbelastung
Maßnahmenprogramm - Salzbelastung
Umweltbericht - Salzbelastung
Rhein
Bewirtschaftungsplan
Karte 1.1: Überblick und zuständige Behörde
Karte 2.1: Kategorien der Oberflächengewässer
Karte 2.2: Ökoregion und Typen der Oberflächengewässer
Karte 2.3: Lage und Grenzen von Oberflächenwasserkörpern
Karte 2.4: Einstufung der Oberflächenwasserkörper
Karte 3: Lage und Grenzen von Grundwasserkörpern
Karte 4.1: Schutzgebiete I: Gebiete für die Entnahme von Wasser für den menschlichen Gebrauch
Karte 4.2: Schutzgebiete II: Gebiete, die als Erholungs- oder Badegewässer ausgewiesen sind
Karte 5.1: Überwachungsnetz der Oberflächenwasserkörper
Karte 5.3: Chemischer Zustand der Oberflächenwasserkörper – Gesamtbewertung
Karte 5.3.1: Chemischer Zustand der Oberflächenwasserkörper – Bewertung ohne ubiquitäre Stoffe
Karte 6.1: Überwachungsnetz des Grundwassers – Menge und Chemie
Karte 6.2: Mengenmäßiger Zustand der Grundwasserkörper
Karte 6.3: Chemischer Zustand der Grundwasserkörper – Gesamtbewertung
Karte 6.3.1: Chemischer Zustand der Grundwasserkörper – Schadstoff Nitrat
Karte 6.4: Zustand der Grundwasserkörper mit Entnahmen von Wasser für den menschlichen Gebrauch
Karte 7.2: Bewirtschaftungsziele Oberflächenwasserkörper – Chemischer Zustand
Karte 8.1: Bewirtschaftungsziele Grundwasserkörper – Mengenmäßiger Zustand
Karte 8.2: Bewirtschaftungsziele Grundwasserkörper – Chemischer Zustand
Anhang D: Schutzgebietsverzeichnis
Maßnahmenprogramm
Anhang M-1: Grundlegende Maßnahmen
Anhang M-2: Ergänzende Maßnahmen
Umweltbericht
Anhang II: Tabellen zu den Ursache-Wirkungs-Beziehungen der Maßnahmengruppen
Die Übersichtskarte verdeutlicht die Thüringer Anteile an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.
Hintergrundinformationen
Überprüfung des weniger strengen Bewirtschaftungsziels für den Wasserkörper Grumbach
Arbeitspapiere
Arbeitspapier zur FFH-/SPA-Veträglichkeitsprüfung in Thüringen
Arbeitspapier für die Maßnahmenableitung zur Nährstoffreduzierung in Thüringen
Arbeitspapier zur Bewertung der Oberflächenwasserkörper in Thüringen
Arbeitspapier zur Regelung der Information, Beteiligung und Anhörung der Öffentlichkeit in Thüringen
Arbeitspapier Hydromorphologie an Schwerpunktgewässern in Thüringen
Arbeitspapier zur Einstufung der erheblich veränderten und künstlichen Wasserkörper in Thüringen
Anhörungen / Öffentlichkeitsbeteiligung Hochwasserrisikomanagementpläne
Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2020 erfolgt im Zeitraum vom 22.12.2020 bis zum 22.05.2021 die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zu den Risikomanagementplänen für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen in den Flussgebietseinheiten Elbe und Weser.
Die Anhörungsdokumente werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar. Zudem können die Anhörungsdokumente im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.
Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsdokumenten Stellung nehmen.
Die Stellungnahme ist zu richten an:
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Ref. 52 – Wasserrechtliche Zulassungsverfahren
Außenstelle Weimar
Dienstgebäude 1
Harry-Graf-Kessler-Straße 1
99423 Weimar
Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser Anhörungsphase eingegangenen Stellungnahmen nach dem 22.06.2021 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.
Anhörungsdokumente
Elbe
Anhörungsdokument Elbe HWRM - Plan
Anhang H 1 Hochwasserrisikogebiete KOR Übersicht
Anhang H 1-1 Hochwasserrisikogebiete KOR ODL
Anhang H 1-2 Hochwasserrisikogebiete KOR MES
Anhang H 1-3 Hochwasserrisikogebiete KOR SAL
Anhang H 1-4 Hochwasserrisikogebiete KOR HAV
Anhang H 1-5 Hochwasserrisikogebiete KOR MEL
Anhang H 1-6 Hochwasserrisikogebiete KOR TEL
Anhang H 2 Übersicht Codierung Risikogebiete
Anhang H 3 Auszug LAWA-Maßnahmenkatalog Anhang B
Anhang H 4 Ziele - Kriterien - Indikatoren
Anhang H 5 Fortschritte Zielerreichung
Anhang H 6 Tabelle festgelegte Maßnahmen
Anhang I LAWA BLANO Maßnahmenkatalog