Anhörungen / Öffentlichkeitsbeteiligung Wasserrahmenrichtlinie
Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 50/2019 erfolgt im Zeitraum vom 16.12.2019 bis zum 22.06.2020 die Veröffentlichung eines Überblicks über die für die Einzugsgebiete der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung gemäß § 83 Abs. 4 Satz 1 Ziff. 2 Wasserhaushaltsgesetz.
Die Anhörungsdokumente werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar. Zudem können die Anhörungsdokumente im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz an den Standorten Jena und Weimar und in den Regionalstellen Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.
Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsdokumenten Stellung nehmen.
Die Stellungnahme ist zu richten an:
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Ref. 51 – Abwasser, Abwasserabgabe
Außenstelle Weimar
Dienstgebäude 1
Harry-Graf-Kessler-Straße 1
99423 Weimar
Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser 2. Anhörungsphase des 3. Bewirtschaftungszeitraums eingegangenen Stellungnahmen, nach dem 22.06.2020 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.
Anhörungsdokumente
Die Übersichtskarte verdeutlicht die Thüringer Anteile an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.
Anhörungen HWRM-RL - Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen
Auswertung der eingegangenen Einwendungen der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen
Die Entwürfe der Umweltberichte einschließlich der Entwürfe der zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementpläne für den deutschen Anteil an der Flussgebietseinheit Elbe und für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein lagen in der Zeit vom 22.12.2014 bis 22.06.2015 aus. Für den Entwurf des Umweltberichts einschließlich des Entwurfs des zugrunde liegenden Hochwasserrisikomanagementplans für die Flussgebietseinheit Weser erfolgte die Auslegung vom 20.04.2015 bis 22.06.2015. Ab dem 26.01.2015 wurden diese Dokumente noch durch den Entwurf des Landesprogramms Hochwasserschutz ergänzt. Die Auslegung erfolgte im Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar und in der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena sowie deren Regionalstellen in Suhl und Sondershausen. Darüber hinaus erfolgte eine Veröffentlichung der Dokumente auf dieser Internetseite (Umweltberichte und Hochwasserrisikomanagementpläne) bzw. auf der Internetseite www.aktion-fluss.de (Landesprogramm Hochwasserschutz).
Während der Auslegung konnte jeder Einwendungen zum Inhalt dieser Dokumente vorbringen. Fristgerecht eingegangene Einwendungen wurden registriert und die für die Bewertung wichtigsten Kenngrößen wie angesprochene Dokumente, Flussgebietseinheiten und Handlungsbereiche erfasst. Dabei wurde jedem Einwender eine Identifikationsnummer zugeordnet und mit der Eingangsbestätigung übermittelt.
Alle Einwendungen wurden den jeweils betroffenen Maßnahmenträgern bzw. den für den Inhalt der Dokumente verantwortlichen Stellen zur Bewertung übergeben, von diesen geprüft und ausgewertet sowie die Änderungsrelevanz für die Dokumente ermittelt und dokumentiert.
Sofern in Folge einer Einwendung Änderungen an den Dokumenten notwendig wurden, wurden diese an die verantwortlichen Stellen im Freistaat Thüringen bzw. an die Geschäftsstellen der Flussgebietseinheiten weitergeleitet.
Die tabellarische Übersicht der fristgereicht eingegangenen Einwendungen und deren Bewertung findet sich hier.
Anhand der Identifikationsnummer (Spalte 1) können die Einwender erkennen, inwiefern ihre Einwendung berücksichtigt werden konnte (Spalte 2) und an welchen Dokumenten sich hieraus ggf. ein Änderungsbedarf ergab (Spalte 3).
Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen ist nicht vorgesehen.
Die Veröffentlichung der Hochwasserrisikomanagementpläne einschließlich der Umweltberichte erfolgte zum 21.12.2015 im Thüringer Staatsanzeiger auf einer DVD. Die Dokumente sind zusätzlich unter
bzw. unter
http://www.tlug-jena.de/DVD_Beilage_WRRL/index.html
einsehbar.