Hier finden Sie direkt die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der zweiten Phase der Anhörung in Vorbereitung des dritten Bewirtschaftungszeitraums zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, hier Veröffentlichung eines Überblicks über die für die Einzugsgebiete der Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung gemäß § 83 Abs. 4 Satz 1 Ziff. 2 Wasserhaushaltsgesetz.

Information und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1408) und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 117 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328)

Bekanntmachung

Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2020 erfolgt im Zeitraum vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 Wasserhaushaltsgesetz und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung.

Die Anhörungsunterlagen werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar.

Zudem können die Anhörungsunterlagen im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.

Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsunterlagen Stellung nehmen.

Die Stellungnahme ist zu richten an:

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Ref. 51 – Abwasser, Abwasserabgabe

Außenstelle Weimar

Dienstgebäude 1

Harry-Graf-Kessler-Straße 1

99423 Weimar

Referat51@tlubn.thueringen.de

Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser Anhörungsphase eingegangenen Stellungnahmen nach dem 22.06.2021 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.

Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2020 erfolgt im Zeitraum vom 22.12.2020 bis zum 22.05.2021 die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zu den Risikomanagementplänen für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen in den Flussgebietseinheiten Elbe und Weser.

Die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen in der Flussgebietseinheit Rhein erfolgt im Zeitraum vom 06.04.2021 bis zum 22.05.2021 entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr.12/2021.

Die Anhörungsdokumente werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar. Zudem können die Anhörungsdokumente im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.

Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsdokumenten Stellung nehmen.

Die Stellungnahme ist zu richten an:

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Ref. 52 – Wasserrechtliche Zulassungsverfahren

Außenstelle Weimar

Dienstgebäude 1

Harry-Graf-Kessler-Straße 1

99423 Weimar

Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser Anhörungsphase eingegangenen Stellungnahmen nach dem 22.06.2021 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung des IHWRM-Plans der IKSR findet momentan ebenfalls statt. Die Anhörungsdokumente sind unter dem Link https://www.iksr.org/de/eu-richtlinien/hochwasserrichtlinie/hochwasserrisikomanagementplan einsehbar.