Anhörungen / Öffentlichkeitsbeteiligung Wasserrahmenrichtlinie

Information und Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1408) und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 117 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328)

 

Bekanntmachung

 

Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2020 erfolgt im Zeitraum vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung der aktualisierten Bewirtschaftungspläne gemäß § 83 Abs. 4 Wasserhaushaltsgesetz und im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Maßnahmenprogramm gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung.

Die Anhörungsunterlagen werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar.

Zudem können die Anhörungsunterlagen im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.

Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsunterlagen Stellung nehmen.

Die Stellungnahme ist zu richten an:

 

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Ref. 51 – Abwasser, Abwasserabgabe

Außenstelle Weimar

Dienstgebäude 1

Harry-Graf-Kessler-Straße 1

99423 Weimar

 

Referat51@tlubn.thueringen.de

 

Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser Anhörungsphase eingegangenen Stellungnahmen nach dem 22.06.2021 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.

 

Anhörungsdokumente

Elbe

Bewirtschaftungsplan

Anhörung zum Entwurf der zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans nach § 83 WHG bzw. Artikel 13 der Richtlinie 2000/60/EG für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe für den Zeitraum von 2022 bis 2027

Entwurf der zweiten Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans nach § 83 WHG bzw. Artikel 13 der Richtlinie 2000/60/EG für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe für den Zeitraum von 2022 bis 2027

Überblicksverzeichnis Anhänge

Anhang 0-1

Anhang 1-1

Anhang 1-2

Anhang 1-3

Anhang 1-4

Anhang 3-1

Anhang 5-1

Anhang 5-2

Anhang 5-3

Anhang 5-4

Anhang 5-4-1

Anhang 5-4-2

Anhang 5-4-3

Anhang 5-4-4

Anhang 5-4-10

Anhang 5-4-11

Anhang 5-4-12

Anhang 5-4-13

Anhang 6-1

 

Karten

Koordinierungsraum Berounka

Koordinierungsraum Eger und Untere Elbe

Koordinierungsraum FGG Elbe

Koordinierungsraum Havel - Teil 1

Koordinierungsraum Havel - Teil 2

Koordinierungsraum Mittlere Elbe/Elde - Teil 1

Koordinierungsraum Mittlere Elbe/Elde - Teil 2

Koordinierungsraum Mulde-Elbe-Schwarze Elster - Teil 1

Koordinierungsraum Mulde-Elbe-Schwarze Elster - Teil 2

Koordinierungsraum Obere Moldau

Koordinierungsraum Saale - Teil 1

Koordinierungsraum Saale - Teil 2

Koordinierungsraum Tideelbe

 

Maßnahmenprogramm

Entwurf der zweiten Aktualisierung des Maßnahmenprogramms nach § 82 WHG bzw. Artikel 11 der Richtlinie 2000/60/EG für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe für den Zeitraum von 2022 bis 2027

Anhang M 1:   LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog

Anhang M 2:   Rechtliche Instrumente grundlegender Maßnahmen

Anhang M 3:   Ergänzende Maßnahmen für Oberflächenwasserkörper - bezogen auf Koordinierungsräume

Anhang M 4:   Ergänzende Maßnahmen für Grundwasserkörper - bezogen auf Koordinierungsräume

Anhang M 5:   Maßnahmenplanung für Wasserkörper - Legendenerklärung

Anhang M 5:   Maßnahmenplanung für Wasserkörper

 

Umweltbericht

Anhörung zum Umweltbericht gemäß § 35 UVPG zum Entwurf des Maßnahmenprogramms für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe für den Zeitraum von 2022 bis 2027 gemäß § 82 Wasserhaushaltsgesetz

Strategische Umweltprüfung zur zweiten Aktualisierung des Maßnahmenprogramms nach § 82 WHG bzw. Artikel 11 der Richtlinie 2000/60/EG für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe für den Zeitraum von 2022 bis 2027 - Umweltbericht

Anhang I:       LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog

Anhang II:     Tabellen zu den Ursache-Wirkungs-Beziehungen der Maßnahmengruppen

Anhang III:    Tabellen zu den Wirkungen der geplanten Maßnahmengruppen auf die schutzgutbezogenen Umweltziele in einer Planungseinheit

 

Weser

Bewirtschaftungsplan

Entwurf Bewirtschaftungsplan 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 83 WHG

Entwurf Anhänge


Hintergrundpapier: Abteilung von Bewirtschaftungszielen und Maßnahmen bzgl. der Verbesserung der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit im Bereich der Flussgebietseinheit Weser für den Bewirtschaftungszeitraum 2021 bis 2027 gemäß §§ 27 bis 31 WHG (Art. 4 EG-WRRL)


Hintergrundpapier: Ableitung von Bewirtschaftungszielen und Maßnahmen bzgl. der Verbesserung der Stickstoffeinträge in Küstengewässer für den Bewirtschaftungsplan 2021 bis 2027 gemäß §§ 44 WHG (Art.4 EG-WRRL)

 

Maßnahmenprogramm

Entwurf Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 82 WHG

Entwurf Anhänge

 

Umweltbericht

Entwurf Strategische Umweltprüfung zum Entwurf Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 82 WHG

 

Bewirtschaftungsplan - Salzbelastung

Entwurf Detaillierter Bewirtschaftungsplan 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung in Ergänzung des Bewirtschaftungsplans 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 82 WHG

 

Maßnahmenprogramm - Salzbelastung

Entwurf Detailliertes Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung gemäß § 82 WHG in Ergänzung zum Entwurf des Maßnahmenprogramms 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 82 WHG

 

Umweltbericht - Salzbelastung

Entwurf Stratgische Umweltprüfung zum detaillierten Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung gemäß § 82 WHG in Ergänzung zum Maßnahmenprogramm 2021 bis 2027 für die Flussgebietseinheit Weser gemäß § 82 WHG

 

Rhein

Bewirtschaftungsplan

Entwurf des aktualisierten Bewirtschaftungsplans für den dritten Bewirtschaftungszeitraum 2022 bis 2027 für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein

Anhang A:    Überblicksbericht der Flussgebietsgemeinschaft Rhein zur Bewirtschaftungsplanung nach Wasserrahmenrichtlinie für den 3. Bewirtschaftungszeitraum

Anhang B:     Aktualisierung der wirtschaftlichen Analyse (WA) der Wassernutzungen gemäß Artikel 5 Abs. 1 und 2 WRRL bzw. §§ 3 und 4 Oberflächengewässerverordnung sowie §§ 2 und 3 Grundwasserverordnung

Anhang C:     Karten

Karte 1.1:      Überblick und zuständige Behörde

Karte 1.2:      Landnutzung

Karte 1.3:      Naturraum

Karte 2.1:      Kategorien der Oberflächengewässer

Karte 2.2:      Ökoregion und Typen der Oberflächengewässer

Karte 2.3:      Lage und Grenzen von Oberflächenwasserkörpern

Karte 2.4:      Einstufung der Oberflächenwasserkörper

Karte 3:         Lage und Grenzen von Grundwasserkörpern

Karte 4.1:      Schutzgebiete I: Gebiete für die Entnahme von Wasser für den menschlichen Gebrauch

Karte 4.2:      Schutzgebiete II: Gebiete, die als Erholungs- oder Badegewässer ausgewiesen sind

Karte 4.3.1:   Schutzgebiete III: Gebiete zum Schutz von Lebensräumen oder Arten – wasserabhängige FFH-Gebiete

Karte 4.3.2:   Schutzgebiete III: Gebiete zum Schutz von Lebensräumen oder Arten – wasserabhängige Vogelschutzgebiete

Karte 5.1:      Überwachungsnetz der Oberflächenwasserkörper

Karte 5.2:      Ökologischer Zustand und ökologisches Potenzial der Oberflächenwasserkörper – Gesamtbewertung

Karte 5.2.1:   Ökologischer Zustand und ökologisches Potenzial der Oberflächenwasserkörper – Qualitätskomponente Makrozoobenthos

Karte 5.2.2:   Ökologischer Zustand und ökologisches Potenzial der Oberflächenwasserkörper – Qualitätskomponente Makrophyten/Phytobenthos

Karte 5.2.3:   Ökologischer Zustand und ökologisches Potenzial der Oberflächenwasserkörper – Qualitätskomponente Fischfauna

Karte 5.3:      Chemischer Zustand der Oberflächenwasserkörper – Gesamtbewertung

Karte 5.3.1:   Chemischer Zustand der Oberflächenwasserkörper – Bewertung ohne ubiquitäre Stoffe

Karte 6.1:      Überwachungsnetz des Grundwassers – Menge und Chemie

Karte 6.2:      Mengenmäßiger Zustand der Grundwasserkörper

Karte 6.3:      Chemischer Zustand der Grundwasserkörper – Gesamtbewertung

Karte 6.3.1:   Chemischer Zustand der Grundwasserkörper – Schadstoff Nitrat

Karte 6.4:      Zustand der Grundwasserkörper mit Entnahmen von Wasser für den menschlichen Gebrauch

Karte 7.1:      Bewirtschaftungsziele Oberflächenwasserkörper – Ökologischer Zustand/ Ökologisches Potenzial

Karte 7.2:      Bewirtschaftungsziele Oberflächenwasserkörper – Chemischer Zustand

Karte 8.1:      Bewirtschaftungsziele Grundwasserkörper – Mengenmäßiger Zustand

Karte 8.2:      Bewirtschaftungsziele Grundwasserkörper – Chemischer Zustand

Anhang D:    Schutzgebietsverzeichnis

Anhang E:    Wasserkörperlisten

 

Maßnahmenprogramm

Entwurf des aktualisierten Maßnahmenprogramms für den dritten Bewirtschaftungszeitraum 2022 bis 2027 für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein

Anhang M-1:   Grundlegende Maßnahmen

Anhang M-2:   Ergänzende Maßnahmen

LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog

 

Umweltbericht

Strategische Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm für den dritten Bewirtschaftungszeitraum 2022 bis 2027 für den Thüringer Anteil an der Flussgebietseinheit Rhein; Entwurf Umweltbericht

Anhang I: Standardisierter Katalog von Maßnahmen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA-BLANO)

Anhang II: Tabellen zu den Ursache-Wirkungs-Beziehungen der Maßnahmengruppen

Anhang III: Tabellen zu den Wirkungen der Maßnahmengruppen auf die relevanten Umweltziele in den Planungseinheiten im Thüringer Anteil an der FGE Rhein

LAWA-BLANO Maßnahmenkatalog

 

 

Die Übersichtskarte verdeutlicht die Thüringer Anteile an den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser und Rhein.

Übersichtskarte

Anhörungen / Öffentlichkeitsbeteiligung Hochwasserrisikomanagementpläne

Entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 51/2020 erfolgt im Zeitraum vom 22.12.2020 bis zum 22.05.2021 die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zu den Risikomanagementplänen für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen in den Flussgebietseinheiten Elbe und Weser.

Die Veröffentlichung zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zum Risikomanagementplan für die Verringerung nachteiliger Hochwasserfolgen in der Flussgebietseinheit Rhein erfolgt im Zeitraum vom 06.04.2021 bis zum 22.05.2021 entsprechend der Bekanntmachung im Thüringer Staatsanzeiger Nr.12/2021.

Die Anhörungsdokumente werden auf dieser Internetseite veröffentlicht und sind unter den nachfolgend aufgeführten Links einsehbar. Zudem können die Anhörungsdokumente im Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz an den Standorten Jena, Weimar, Suhl und Sondershausen während der Dienstzeiten eingesehen werden.

Im o. g. Zeitraum kann jede Person zu den Anhörungsdokumenten Stellung nehmen.

Die Stellungnahme ist zu richten an:

 

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Ref. 52 – Wasserrechtliche Zulassungsverfahren

Außenstelle Weimar

Dienstgebäude 1

Harry-Graf-Kessler-Straße 1

99423 Weimar

 

Jeder Stellungnehmende erhält eine Eingangsbestätigung, mit der ihm gleichzeitig eine Identifikationsnummer mitgeteilt wird. Es ist beabsichtigt, im Ergebnis der Auswertung aller im Rahmen dieser Anhörungsphase eingegangenen Stellungnahmen nach dem 22.06.2021 eine Übersicht im Internet zu veröffentlichen. Diese Übersicht wird alle eingegangenen Stellungnahmen, verschlüsselt über die Identifikationsnummer, sowie die dazugehörige begründete Entscheidung zum Umgang mit den Stellungnahmen beinhalten.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung des IHWRM-Plans der IKSR findet momentan ebenfalls statt. Die Anhörungsdokumente sind unter dem Link https://www.iksr.org/de/eu-richtlinien/hochwasserrichtlinie/hochwasserrisikomanagementplan einsehbar.

 

Das Thüringer Umweltministerium in den sozialen Netzwerken: