Anhörung und Auslegung im Rahmen bergrechtlicher Planfeststellungsverfahren nach Bundesberggesetz (BBergG)

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) ist als Bergbehörde für die Zulassung obligatorischer Rahmenbetriebspläne in bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesberggesetz (BBergG) zuständig.

Im Rahmen eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens werden die Planunterlagen jeweils zu Beginn und zum Abschluss des Verfahrens der betroffenen Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Mit der Auslegung der Planunterlagen zu Beginn eines Verfahrens erhalten die durch das Vorhaben betroffenen Grundeigentümer sowie die sonstigen Betroffenen zunächst Gelegenheit, sich über das geplante Vorhaben zu unterrichten und ihre Einwände vorzutragen. Zum Abschluss eines bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens wird der Planfeststellungsbeschluss dann den Betroffenen und Einwendern durch Bekanntmachung und Auslegung zur Kenntnis gegeben. Dabei wird für die Einwender ersichtlich, inwiefern deren Einwendungen berücksichtigt werden konnten. Die Bekanntmachung und Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses gewährleistet zugleich den Rechtsschutz für alle vom Vorhaben Betroffenen.

 

Laufende Verfahren

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