Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen

Die Bekanntgabe von Stellen im Sinne von § 26 BImSchG und auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie von Sachverständigen im Sinne von § 29a BImSchG erfolgt nach § 29b BImSchG und der am 02. Mai 2013 in Kraft getretenen 41. BImSchV (Bekanntgabeverordnung, BGBl. I S. 973, 1001).

Die in Thüringen als auch in den anderen Bundesländern bekannt gegebenen Stellen und Sachverständigen werden im „Recherchesystem Messstellen und Sachverständige“ (ReSyMeSa) unter der Internetadresse www.resymesa.de veröffentlicht.

Die zuständige Behörde für die Bekanntgabe von Stellen und Sachverständigen, die ihren Geschäftssitz im Freistaat Thüringen haben, ist das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN). (Siehe § 3, Abs. 5 Nr. 1a der Thüringer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Ermächtigungen auf den Gebieten des Immissionsschutzes und des Treibhaus-Emissionshandels (ThürBImSchGZVO) vom 6. April 2008, zuletzt geändert durch Art. 22 Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018 vom 18.12.2018)

Ein Antrag auf Bekanntgabe ist schriftlich zu richten an

          Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
          Referat 71 „Immissionsüberwachung, Überwachung Gentechnik“
          Göschwitzer Straße 41
          07745 Jena

          ►  Antragsformulare Stellen

          ►  Antragsformulare Sachverständige

 

Alternativ können Anträge auf Bekanntgabe Stelle bzw. Bekanntgabe Sachverständige/er elektronisch über die kostenfreie Nutzung des Thüringer Antragsystems für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) gestellt werden. Hier finden Sie alle notwendigen Antragsdokumente und eine ausführliche Anleitung zur Antragstellung.

          ► Serviceportal Thüringen

 

Hinweise für Stellen

Entsprechend der Bekanntgabeverordnung ist der Nachweis der Fachkunde und der gerätetechnischen Ausstattung für bekannt zu gebende Stellen durch Vorlage einer Akkreditierung durch die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (Kompetenznachweis) zu erbringen. Abweichend hiervon ist als Kompetenznachweis für den Prüfbereich des Tätigkeitsbereiches Gruppe III eine Bescheinigung gemäß Abschnitt 7 der VDI-Richtlinie 4208 Blatt 2, Ausgabe Oktober 2011 vorzulegen.

Mit der „Allgemeinverfügung der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie zu Anforderungen an Stellen nach § 29b Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) für die Planung, Durchführung und Dokumentation von Ermittlungstätigkeiten im Freistaat Thüringen“ vom 10.03.2016 (Thüringer Staatsanzeiger Nr. 15/2016, S 589 - 590) dürfen alle nach § 29b BImSchG bekanntgegebenen Stellen in Thüringen tätig werden. In Ergänzung zu den in § 16 der 41. BImSchV angegebenen Pflichten sind die landesspezifischen Regelungen einzuhalten.

          ►Landesspezifische Regelungen für Stellen

 

Hinweis für Sachverständige

Im Freistaat Thüringen dürfen alle Sachverständige im Sinne von § 29a BImSchG  tätig werden, die über eine Notifizierung verfügen. Der Ermittlungsumfang richtet sich nach den im Bekanntgabebescheid festgelegten Anlagenarten und Fachgebieten für Sachverständige. Es gelten die Pflichten gemäß § 17 der 41. BImSchV.

 

 

 

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