Einführung

Mit Neuerungen und Änderungen im europäischen Recht, dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und der Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV) haben sich in den letzten Jahren Veränderungen bei den besonders geschützten Pflanzenarten ergeben. Pilze, die ein eigenes Reich bilden, werden in diese Übersicht mit eingeschlossen. Neben unserem auf Thüringen zugeschnittenen Überblick gibt es eine umfassende Zusammenstellung der nach den im BNatSchG § 44 aufgeführten Rechtsgrundlagen besonders geschützten Tier- und Pflanzenarten. Diese wird vom Bundesamt für Naturschutz als abfragbare Datenbank im Internet unter www.wisia.de allen Interessenten zur Verfügung gestellt.

Artenschutzrecht

  • Gesetzliche Grundlagen

    Das Artenschutzrecht differenziert zwischen allgemeinem und besonderem Schutz. Als besonders geschützt gelten nach § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG Pflanzenarten, die in Anhang A oder B der EG-Verordnung 338/1997 (zuletzt geändert EG-Verordnung 318/2008), in Anhang V der FFH-Richtlinie oder in der BArtSchV Anlage 1 aufgeführt sind. Darüber hinaus sind nach § 7 Abs. 2 Nr. 14BNatSchG als streng geschützt solche Arten herausgehoben, die in Anhang A der EG-Verordnung 338/1997, in Anhang IV der FFH-Richtlinie aufgeführt bzw. in Anlage 1 der BArtSchV entsprechend kenntlich gemacht sind. Im Anhang D der EG-Verordnung 338/1997 sind Arten aufgeführt, für welche besondere Vorschriften zur Überwachung von Einfuhren in die EG gelten.

  • Schutzvorschriften für Pflanzenarten

    Für die besonders geschützten Pflanzenarten gelten einheitlich die Schutzvorschriften des § 44 BNatSchG (Zugriffs-, Besitz- und Vermarktungsverbote). Im Übrigen wird der weitergehende Schutz für die streng geschützten Arten insofern realisiert, indem Verstöße gegen die o. g. Verbote, die sich auf eine streng geschützte Art beziehen, schwerer geahndet werden (§§ 69-71 BNatSchG).

    Pflanzenarten, die nicht als besonders geschützt bestimmt sind, genießen allgemeinen Schutz nach § 39 Abs. 1 BNatSchG. Danach ist es untersagt, Pflanzen ohne vernünftigen Grund von ihrem Standort zu entnehmen oder zu nutzen oder ihre Bestände niederzuschlagen oder auf sonstige Weise zu verwüsten sowie deren Lebensstätten zu beeinträchtigen oder zu zerstören. Während die verbotenen Maßnahmen im Falle nicht besonders geschützter Arten unter dem Vorbehalt des "vernünftigen Grundes" stehen, gelten die Verbote für besonders geschützte Arten grundsätzlich unter Ausnahmevorbehalt, d. h. von diesen Vorschriften abzuweichen, ist nur mit behördlicher Genehmigung möglich (§§ 44 und 45 BNatSchG).

  • Was ist erlaubt?

    In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wann bestimmte Handlungen von einem vernünftigen (triftigen) Grund gedeckt sind. Dies lässt sich generell nicht festlegen, sondern ergibt sich aus den jeweiligen objektiven Verhältnissen und der persönlichen Situation des Handelnden. Das Ziehen eines irgendwie gearteten und beliebig kleinen Vorteils allein ist mit Sicherheit kein vernünftiger Grund. Bei der Würdigung aller Momente des Einzelfalls ist dabei stets der Zweck der Verbote des § 44 BNatSchG auch im Verhältnis zu den besonderen Schutzvorschriften des zu beachten. Das Pflücken eines Handstraußes auf offenen Wiesen und Feldern wird im Rahmen des Gemeingebrauchs als erlaubt anzusehen sein. Ähnliches gilt für das Sammeln von Waldfrüchten und Pilzen (vgl. Spezielle Schutzbestimmungen für Pilze). Unter dem Gesichtspunkt des vernünftigen Grundes gedeckt sind auch notwendige Maßnahmen im Rahmen der land- und forstwirtschaftlichen Bodennutzung nach guter fachlicher Praxis, der Schädlingsbekämpfung und zur Erhaltung von Tier- und Pflanzenarten.


Links zu gesetzlichen Grundlagen

Alle Artengruppen

Farn- und Blütenpflanzen

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