Geologiedatengesetz (GeolDG)

Das  Geologiedatengesetz (GeolDG) ist am 30. Juni 2020 in Kraft getreten. Es löst damit das veraltete Lagerstättengesetz (LagerstG) ab und führt zu einer umfassenden gesetzlichen Neuregelung im Bereich der Aufnahme, Archivierung und Veröffentlichung geologischer Daten. Auftraggeber und Beauftragte zur Durchführung von Bohrungen und anderen geologischen Untersuchungen, z.B. Bohrfirmen, sind insbesondere durch Änderungen hinsichtlich der Anzeige geologischer Untersuchungen und Übermittlung geologischer Daten betroffen.

Im Folgenden sind die wichtigsten Informationen zur Anzeige von Bohrungen und anderen geologischen Untersuchungen zusammengestellt. Diese Hinweise finden Sie auch im Merkblatt zur Anzeige von Bohrungen und anderen geologischen Untersuchungen.

Anzeige von Bohrungen und anderen geologischen Untersuchungen

Bohrungen sowie andere geologische Untersuchungen sind nach mehreren Gesetzen anzeigepflichtig:

I.) Als geologische Untersuchung muss jede Bohrung spätestens zwei Wochen vor Beginn der Arbeiten dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz angezeigt werden (§ 8 GeolDG).

II.) Soll eine Bohrung mehr als hundert Meter in den Boden eindringen, ist sie mindestens zwei Wochen vorher dem TLUBN auch nach § 127 Bundesberggesetz (BBergG) anzuzeigen.

III.) Wird mit einer Bohrung Grundwasser erschlossen, dann muss dies spätestens drei Monate vor Beginn der Arbeiten der zuständigen unteren Wasserbehörde angezeigt werden (§ 49 WHG i. Verb. m. § 41 Thüringer Wassergesetz).

Für alle drei Anzeigen können Sie das Formular zur Anzeige einer geologischen Untersuchung / Anzeige einer Bohrung verwenden.

zu I.) Die Pflicht zur Anzeige einer Bohrung als geologische Untersuchung ergibt sich aus § 3 Absatz 2 des Geologiedatengesetzes (GeolDG). Für das Gebiet des Freistaates Thüringen erfolgt die Bearbeitung und Dokumentation der Anzeige geologischer Untersuchungen nach GeolDG durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN). Die Verpflichtung zur Anzeige spätestens zwei Wochen vor Beginn der Arbeiten gilt für jeden, der selbst oder als Beauftragter eine geologische Untersuchung vornimmt oder Auftraggeber einer solchen ist. Nach dem Empfang der Anzeige versendet das TLUBN an die E-Mail-Adresse der anzeigenden Person bzw. Firma ein Bestätigungsschreiben mit einem Aktenzeichen. 

Wer eine geologische Untersuchung/Bohrung vornimmt (in der Regel der Bohrunternehmer) oder beauftragt, ist verpflichtet, die dabei gewonnenen geologischen Daten unaufgefordert der zuständigen Behörde zu übermitteln. Bei der Übermittlung ist zwischen Fachdaten (§ 9 GeolDG) und Bewertungsdaten (§ 10 GeolDG) zu unterscheiden.
Fachdaten sind innerhalb von drei Monaten und Bewertungsdaten sind innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss der geologischen Untersuchungen in elektronischer Form in folgenden Datenformaten zu übermitteln:

-    Schichtenverzeichnisse bevorzugt im Format SEP3
-    geophysikalische Bohrlochmessungen im LAS-Format
-    reflexionsseismische Untersuchungen im Format SEG-Y
-    andere flächenhafte geophysikalische Messungen für die Messung verwendeten Datenformat
-    weitere Messergebnisse (Pumpversuche, Erstanalytik, GW-Stände) bevorzugt im Excel- oder csv-Format
-    Berichte zu geologischen Untersuchungen im Format PDF

Dabei ist anzugeben, ob Fachdaten zum Zweck einer gewerblichen Tätigkeit gewonnen wurden und ob und für welchen Zeitraum Beschränkungen für die öffentliche Bereitstellung nach §§ 31 und 32 GeolDG sowie nach spezialgesetzlichen Veröffentlichungsvorschriften bestehen könnten. Die Daten sind dem TLUBN unter folgender Adresse per E-Mail zu übermitteln: E-Mail: poststelle@tlubn.thueringen.de.

Für Fachdaten und Bewertungsdaten sind getrennte Dokumente mit Benennung der jeweiligen Datenkategorien zu verwenden.

Fallen während der geologischen Untersuchung Bohrkerne sowie Bohr-, Gesteins- und Boden-proben an, so sind diese mit der Lage, Teufe und dem Zeitpunkt ihrer Entnahme zu kennzeichnen. Auf Verlangen ist dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Zugang zu vorhandenen Bohrkernen sowie zu Bohr-, Gesteins- und Bodenproben zu gewähren sowie ein geringfügiger Anteil vorhandener Bohrkerne und Bohr-, Gesteins- und Bodenproben zu übergeben.

Die Unterlassung, falsche, unvollständige oder nicht rechtzeitige Erfüllung der Anzeige-, Übermittlungs- oder Bereitstellungspflicht ist nach § 39 GeolDG eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu dreißigtausend Euro geahndet werden kann.

zu II.) Die Pflicht, eine Bohrung die mehr als hundert Meter in den Boden eindringen soll, mindestens zwei Wochen vorher anzuzeigen, ergibt sich aus § 127 Bundesberggesetz (BBergG) und dient der Entscheidung, ob für diese Bohrung ein Betriebsplan erforderlich ist. Wenn Sie das o.a. Formular zur Anzeige nach § 127 BBergG verwenden, dann fügen Sie bitte die im Formular erwähnten Anlagen 1 bis 7 bei. Ob für das Vorhaben ein Betriebsplan erforderlich ist, wird Ihnen auf die Anzeige hin in einem Bestätigungsschreiben mitgeteilt.

zu III.) Die Pflicht, Bohrungen (oder wie es im Gesetz heißt: Arbeiten), die so tief in den Boden eindringen, dass sie sich unmittelbar oder mittelbar auf die Bewegung, die Höhe oder die Beschaffenheit des Grundwassers auswirken können, drei Monate vorher anzuzeigen, ergibt sich aus § 49 Wasserhaushaltsgesetz i.V.m. § 41 Thüringer Wassergesetz. Wird unbeabsichtigt Grundwasser erschlossen, ist dies unverzüglich anzuzeigen. Diese Anzeige ist an die untere Wasserbehörde beim Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt zu richten und ersetzt nicht die Anzeige einer geologischen Untersuchung an das TLUBN. Weitere Hinweise zu dem wasserrechtlichen Anzeigeverfahren finden Sie insbesondere auf der nachfolgenden Webseite des TLUBN: https://tlubn.thueringen.de/wasser/wasserrechtlicher-vollzug.
 

 

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