Sicherheit

Grubenrettungswesen

Nach den gesetzlichen Bestimmungen des § 61 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BBergG besteht für den Unternehmer die Verpflichtung, bei Zuständen oder Ereignissen im Betrieb, die eine unmittelbare Gefahr für Leben und Gesundheit Beschäftigter oder Dritter herbeizuführen geeignet sind oder herbeigeführt haben, die zur Abwehr der Gefahr oder zur Rettung von Verunglückten geeigneten Maßnahmen zu treffen als auch bei derartigen Zuständen oder Ereignissen in benachbarten Betrieben anderer Unternehmer im Rahmen seiner Möglichkeiten sachkundige Hilfe durch Einsatz eigener Beschäftigter und Geräte zu leisten. Dafür muss nach § 15 Abs. 11 ABBergV in jedem untertägigen Betrieb eine ausreichende Anzahl im Grubenrettungswesen theoretisch und praktisch unterwiesener Personen mit den erforderlichen Mitteln verfügbar sein. Zur Wahrnehmung gemeinsamer Aufgaben auf dem Gebiet des Grubenrettungs- und Gasschutzwesens müssen deshalb alle Unternehmer, die einen untertägigen Gewinnungsbetrieb oder einen Gewinnungsbetrieb mit brand- oder explosionsgefährdeten Anlagen oder mit Anlagen betreiben, in denen unatembare oder giftige Gase oder Dämpfe auftreten können, Hauptstellen für das Grubenrettungswesen bilden und unterhalten oder solchen angeschlossen sein (§ 131 Abs. 1 BBergG).

Aktuell existieren in Deutschland vier Hauptstellen für das Grubenrettungswesen (Clausthal-Zellerfeld, Hohenpeißenberg, Leipzig und Herne), die alle von der BG RCI unterhalten werden. Entsprechend deren territorialen Zuständigkeiten sind die in Thüringen unter den § 131 Abs. 1 BBergG fallenden Unternehmer der Hauptstelle Leipzig angeschlossen.

Die im Deutschen Ausschuss für das Grubenrettungswesen (DA GRW) verbundenen Hauptstellen geben den ihnen angeschlossenen Unternehmern Leitlinien zur Anwendung vor, die die gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich des Grubenrettungs- und Gasschutzwesens unter Berücksichtigung des Selbstrettungskonzeptes und der Anforderungen an den vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz konkretisieren.  Die Hauptstellen werden hierbei beratend, koordinierend, ausbildend, prüfend und kontrollierend tätig. Die Hauptstelle Leipzig berichtet dem TLUBN in der Regel jährlich über die Anwendung und Einhaltung der Leitlinien in den ihr angeschlossenen Betrieben. Diese Angaben dienen dem TLUBN als Nachweis, dass die Zulassungsvoraussetzung nach § 55 Abs. 1 Nr. 3 BBergG bezüglich der Anforderungen an das Grubenrettungs- und Gasschutzwesen erfüllt wird. Sie sind somit Entscheidungsgrundlage für die Zulassung des Hauptbetriebsplanes eines solchen Betriebes.

Gesundheits- und Arbeitsschutz

Das TLUBN ist für die unter Bergaufsicht stehenden Betriebe auch zuständige Arbeitsschutzbehörde.

Besondere Regelungen bezüglich des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Bergbau sind

  • Allgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV)
  • Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV)
  • Klima-Bergverordnung (KlimaBergV)
  • Arbeitszeitgesetz

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